28.01.2017 11:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 11.00 Uhr
Washington - US-Präsident Donald Trump hat für viele Menschen aus muslimischen Ländern praktisch einen Einreisestopp verhängt. Flüchtlinge aus Syrien würden bis auf weiteres gar nicht mehr ins Land gelassen, heißt es in einem Dekret, das Trump am Freitag unterzeichnete. Das gesamte Regierungsprogramm zur Aufnahme von Flüchtlingen wird für 120 Tage ausgesetzt. Weiters sollen in den kommenden 90 Tagen auch aus anderen muslimischen Ländern keine Menschen mehr einreisen, wenn sie keine Flüchtlinge sind.
Dutzende türkische Soldaten beantragten Asyl in Deutschland
Ankara - Kurz vor der Türkei-Reise der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel gewinnt ihr Besuch beim auf Konfrontationskurs steuernden NATO-Verbündeten weiter an Brisanz. Laut Medienberichten beantragten etwa 40 in NATO-Einrichtungen stationierte türkische Soldaten in Deutschland Asyl. Dabei handelt es sich laut "Spiegel" oft um ranghohe Militärs. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge betonte, der Fall werde behandelt wie andere Asylfälle auch.
Ringen um Koalition geht weiter
Wien - Die Koalition hat die Entscheidung über ihre Zukunft noch einmal hinausgeschoben: Obwohl Kanzler Christian Kern (SPÖ) eigentlich den Freitag als Deadline für ein überarbeitetes Regierungsprogramm ausgerufen hat, will man am Wochenende weiter verhandeln. Die ÖVP sieht die Gespräche in der "Zielgeraden", Kern glaubt, man müsse noch "eine erkleckliche Zahl an Stunden investieren". Damit weiterverhandelt werden kann, hat Kern sogar seine geplante Reise nach Israel abgesagt.
Fünf zusätzliche Sonderstaatsanwälte gegen Hasspostings geplant
Wien - Das Justizministerium plant zur Bekämpfung der Hasskriminalität im Internet die Einrichtung von fünf zusätzlichen Planstellen für Staatsanwälte, erklärte Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) im Nachrichtenmagazin "profil". Auch Facebook sei gefordert. Sollte das Unternehmen seiner juristischen Verantwortung nicht nachkommen und strafbare Inhalte trotz Kenntnis zu lange ungelöscht stehenlassen, könnten Verfahren eingeleitet werden, betonte Brandstetter.
Skifahrerin bei Kollision in Tirol schwerst verletzt
Hopfgarten - Eine 55-jährige Deutsche hat am Freitag bei einer Kollision mit einem Landsmann (27) im Skigebiet in Hopfgarten im Bezirk Kitzbühel schwerste Verletzungen erlitten. Laut Polizei war die Frau durch den Zusammenprall längere Zeit bewusstlos. Sie wurde nach der Erstversorgung mit einem Notarzthubschrauber in die Innsbrucker Klinik geflogen. Dort wurden unter anderem Gehirnblutungen festgestellt. Zudem erlitt die Urlauberin diverse Frakturen an Armen und Beinen.
Mindestens elf Tote in Peru nach Erdrutschen und Überschwemmungen
Lima - Durch sintflutartige Regenfälle ausgelöste Erdrutsche und Überschwemmungen haben in Peru in der Groß-Region Arequipa, etwa tausend Kilometer südlich der Hauptstadt Lima, zum Tod von mindestens elf Menschen geführt. Wie die Behörden am Freitag mitteilten, erlitten mehr als 11.000 Familien Schäden. Bereits am Donnerstag waren in der Region drei Menschen in ihrem Auto unter einer Schlammlawine verschüttet worden und gestorben.
Kampagne zur Abspaltung Kaliforniens von den USA gestartet
Los Angeles - Nach dem Brexit in Großbritannien wünschen sich einige Kalifornier nun den Calexit: Die Kampagne zur Abspaltung Kaliforniens vom Rest der USA darf ab sofort Unterschriften sammeln. Der kalifornische Innenminister gab dafür grünes Licht. Bis Ende Juli muss die Yes-California-Kampagne nun 585.407 Unterschriften zusammenbekommen. Sollte dies gelingen, würde es im November 2018 eine erste Abstimmung geben, gefolgt von einem Referendum 2019.
(Schluss) ce/rop
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