05.10.2012 11:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 11.00 Uhr
Wien - Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zu den Korruptionsaffären bekommt heute sein Ablaufdatum verpasst. Die Koalitionsfraktionen haben zu Beginn der Sondersitzung des Nationalrats einen Fristsetzungsantrag eingebracht, der ein Ende des Ausschusses mit 16. Oktober vorsieht. Ohnehin sind nur noch Ausschusstermine bis 11. Oktober festgesetzt. Nach dem eigentlichen Thema der Sondersitzung - dem BZÖ-Wunsch nach einer Steuerreform - wird dann am Nachmittag der Antrag debattiert und abgestimmt. (29/64/Hintergrund-95/Chronologie-142 - BILD - GRAFIK-1223)
Kurt Scheuch muss wegen "Kröte"-Sager in Leoben vor Gericht
Klagenfurt - FPK-Parteichef und Landeshauptmannstellvertreter Kurt Scheuch wird sich am Bezirksgericht Leoben in der Steiermark wegen Beamtenbeleidigung verantworten müssen. Ulrich Leitner, Sprecher des Oberlandesgerichts Graz, bestätigte der APA entsprechende Medienberichte. Ein Termin für die Verhandlung steht noch nicht fest. Scheuch wird vorgeworfen, den Klagenfurter Richter Christian Liebhauser-Karl als Kröte bezeichnet zu haben. Ihm drohen im Falle einer Verurteilung drei Monate Haft oder eine Geldstrafe. (144)
UNO verurteilte syrischen Angriff auf türkisches Dorf
New York - Der UNO-Sicherheitsrat hat den syrischen Granatenangriff auf einen türkischen Grenzort mit fünf toten Zivilisten aufs Schärfste verurteilt. Syrien wurde in einer Erklärung des Gremiums dazu aufgefordert, solche Verstöße gegen internationales Recht sofort zu unterlassen. Unterdessen warnte die syrische Opposition vor einer Offensive der Armee in der Provinz Daraa. Aktivisten berichteten, die Rebellen hätten gestern Abend den Militärstützpunkt Al-Musayfra eingenommen. In der Früh umstellten dann Panzer der Truppen das angrenzende Dorf. (Zusammenfassung-6/34/137/Pressestimmen-87 - VIDEO)
Griechenland hat laut Regierungschef nur noch bis Ende November Geld
Berlin - Griechenlands Regierungschef Samaras dringt auf die Auszahlung der nächsten Hilfszahlung der internationalen Partner. Dem "Handelsblatt" sagte er auf die Frage, bis wann Griechenland ohne die Rate noch durchhält: "Bis Ende November. Dann ist die Kasse leer." Zugleich forderte er mehr Zeit für Griechenland bei der Sanierung. "Der Austritt aus dem Euro ist keine Option für Griechenland - er wäre eine Katastrophe", meinte Samaras. Zudem warnte er vor den Folgen einer weiteren Verschlechterung der wirtschaftlichen und sozialen Lage seines Landes. (58/60)
IWF revidiert Wachstumsprognosen nach unten
Berlin - Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat seine Wachstumsprognosen nach einem Zeitungsbericht auf breiter Front gesenkt. Die Eurozone werde in diesem Jahr um 0,4 Prozent schrumpfen und 2013 mit 0,2 Prozent nur minimal in die Wachstumszone zurückkehren, wie das "Handelsblatt" berichtete. Für die Weltwirtschaft sagte der Fonds demnach in diesem Jahr ein Plus von 3,3 und im nächsten Jahr von 3,6 Prozent voraus. Das ist eine Abwärtsrevision von 0,1 und 0,3 Punkten. (79)
Wieder ein Toter bei Gewalt vor südafrikanischer Mine
Johannesburg - Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen vor einem Bergwerk in Südafrika ist erneut ein Mensch getötet worden. Laut Augenzeugen hat dabei die Polizei bei Zusammenstößen mit streikenden Arbeitern in der nordwestlichen Stadt Rustenburg auf mehrere Menschen geschossen. Der Vorfall ereignete sich gestern Abend vor einer Mine des Unternehmens Anglo American Platinum. Auch zwei Radiosender berichteten von einem Todesopfer. Die Polizei leitete Ermittlungen ein. (76)
Bregenzer soll 13-Jährige zu sexuellen Handlungen gezwungen haben
Bregenz - Das Vorarlberger Landeskriminalamt (LKA) hat einen 36-jährigen Bregenzer wegen des Verdachts des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen festgenommen. Der Mann soll im August ein 13-jähriges Mädchen, das er unter Vorgabe einer falschen Identität im Internet kennenlernte, zu drei Treffen gezwungen haben, bei denen er das Kind zu sexuellen Handlungen nötigte. Das LKA warnte aus diesem Anlass junge Internetnutzer davor, persönliche Daten bekannt zu geben oder intime Fotos zu verschicken. (161)
Steyrer dreimal innerhalb weniger Stunden ohne Führerschein erwischt
Steyr - Ein 23-Jähriger ist in Steyr innerhalb weniger Stunden dreimal ohne gültigen Führerschein im Auto seiner Mutter erwischt worden. Der unverbesserliche Autofahrer, der nicht einmal ein Moped lenken darf, wird laut Polizei nun angezeigt. Der 23-Jährige wies sich mit einem Führerschein von den Kanal-Inseln aus, der allerdings in Österreich nicht gültig ist. Den abgenommenen Autoschlüssel muss die Mutter des 23-Jährigen bei der Inspektion abholen. (102)
Eilat - Amerikaner erschoss in Israel Hotel-Angestellten (168) Wien - Parteienförderung - Wien muss ab 2013 zwei Mio. Euro jährlich kürzen (77) Eisenstadt - 150.000 Euro Schaden nach Brand einer Gasstation im Burgenland (141 - BILD) Enns - Rettungswagen in oö. Rot-Kreuz-Stützpunkt ausgebrannt (157 - BILD) Wien - "Places, strange and quiet": Ostlicht zeigt Wim Wenders Raumbilder (81/84- BILD) --------------------------------------------------------------------- APA im Internet: http://www.apa.at ---------------------------------------------------------------------
(Schluss) rst/ik/ck
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