01.07.2017 13:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 13.00 Uhr
Straßburg - Europa nimmt Abschied von einem großen Europäer: Bei einem Trauerakt im EU-Parlament verneigte sich die politische Spitze aus Vergangenheit und Gegenwart vor dem früheren deutschen Bundeskanzler und "Vater der deutschen Einheit", Helmut Kohl. Erstmals wurde für einen Politiker ein solcher europäischer Trauerakt ausgerichtet. Aus Österreich reisten Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) sowie der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas an. Kohl starb am 16. Juni im Alter von 87 Jahren.
ÖVP wählt Kurz zum Parteichef
Linz - Die ÖVP wählt am Samstagnachmittag Sebastian Kurz auf einem Parteitag in Linz offiziell zu ihrem 17. Obmann. Der Parteitag steht unter dem Motto "Zeit für Neues". Die Ansprache des neuen Parteichefs soll sich um die inhaltlichen Themen Standort, Sicherheit und Soziales drehen. Zuvor wird eine Statutenreform beschlossen, mit der eine Reihe von Bedingungen des ÖVP-Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl umgesetzt werden. Kurz soll bei wesentlichen Personal- und Strategieentscheidungen freie Hand erhalten.
NEOS bemühen sich offenbar weiter um Griss
Wien - Die NEOS bemühen sich laut einem Bericht des "Kurier" weiterhin um die Kandidatur der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss bei der Nationalratswahl. Dem Bericht zufolge will Parteichef Matthias Strolz der Ex-OGH-Richterin eine "Wildcard" anbieten, laut "Kurier" würde sie zustimmen. Gegenüber der APA gab es dazu allerdings weder von den NEOS noch von Griss eine Bestätigung. Erstellt wird die pinke Kandidatenliste für die Nationalratswahl bei der Mitgliederversammlung am kommenden Wochenende.
LH-Konferenz: Markus Wallner will "guter Vermittler" sein
Bregenz - Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) will als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz vor allem als guter Vermittler zwischen dem Bund und den Ländern auftreten. Das betrachte er als "Uraufgabe" während seiner Vorsitz-Zeit. Als "Stimme der Vernunft" appellierte er im APA-Interview an die Verantwortlichen, "die Regierung mit Anstand zu beenden" und keine Wahlgeschenke zu verteilen.
Ostseestaat Estland hat EU-Ratsvorsitz übernommen
Tallinn - Estland hat am Samstag zum ersten Mal den alle sechs Monate wechselnden EU-Ratsvorsitz übernommen. Der Baltenstaat will den Schwerpunkt seiner Präsidentschaft auf die Förderung digitaler Technologien setzen. Das 1,3 Millionen Einwohner zählende Land gilt in dem Bereich als Pionier und Vorreiter. Estland war 2005 weltweit das erste Land, in dem Bürger online wählen konnten. Längst gibt es dort auch eine digitale Kfz-Zulassungsstelle, digitale Krankenakten und papierlose Verwaltungen.
Papst trennt sich von deutschem Kurienkardinal Müller
Vatikanstadt - Im Vatikan ist der Papst mit turbulenten Tagen konfrontiert. Nach der Beurlaubung seines Finanzchefs Kardinal George Pell trennt sich Franziskus laut italienischen Medien nun auch vom Präfekten der Glaubenskongregation, dem deutschen Kardinal Gerhard Ludwig Müller. Gründe für diesen Schritt wurden nicht genannt. Müller gilt als Vertreter des konservativen Flügels im Vatikan und hatte den Reformkurs von Franziskus oft kritisiert.
Italien fordert strengere Regeln für NGO-Schiffe
Rom - Nachdem die italienische Regierung in Brüssel mit einem Hafenverbot für Flüchtlingsschiffe gedroht hat, fordert Rom laut italienischen Medienberichten jetzt strengere Regeln für im Mittelmeerraum aktive NGOs. Italiens Regierung denke demnach an die Einführung eines europäischen Verhaltenskodex für Schiffe von Nichtregierungsorganisationen. Schiffe von NGOs, die die Regeln nicht einhalten, sollen konfisziert werden.
(Schluss) hhi/cg
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