22.07.2017 13:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 13.00 Uhr
Washington - Der neue Kommunikationsdirektor von US-Präsident Donald Trump will dessen Politik "aggressiver" kommunizieren. Das sagte der Finanzinvestor Anthony Scaramucci am Freitag. Offenbar aus Protest gegen Scaramuccis Ernennung warf der bisherige Pressesprecher Sean Spicer am Freitag das Handtuch. An Spicers Stelle tritt seine bisherige Stellvertreterin Sarah Huckabee Sanders. Indes gerät US-Justizminister Jeff Sessions in der Affäre um mutmaßliche Absprachen mit Russland während des Wahlkampfes weiter unter Druck.
Tempelberg-Krise: Palästinenser stoppten Kontakt zu Israel
Ramallah/Jerusalem - Der Streit um den Tempelberg in Jerusalem ist gefährlich eskaliert: Mindestens drei Palästinenser wurden am Freitag bei Zusammenstößen mit israelischen Sicherheitskräften getötet und rund 400 weitere verletzt. Anschließend tötete ein palästinensischer Attentäter in einer Siedlung im Westjordanland drei Israelis. Wegen des Konflikts brachen die Palästinenser sämtliche Kontakte zu Israel ab. Streitpunkt sind Metalldetektoren, die Israel nach einem tödlichen Anschlag am Tempelberg aufgestellt hat.
Ägyptisches Gericht bestätigt Todesurteile für 28 Islamisten
Kairo - Ein ägyptisches Gericht hat am Samstag die Todesurteile gegen 28 mutmaßliche Islamisten wegen des Mordes an dem Generalstaatsanwalt Hisham Barakat bestätigt. Barakat war Ende Juni 2015 in Kairo bei einem Bombenanschlag auf seinen Autokonvoi ums Leben gekommen. Der frühere Generalstaatsanwalt ist das prominenteste Opfer in einer Reihe von Anschlägen in dem Land seit 2013. Das ägyptische Gericht verurteilte zudem 38 Mitangeklagte zu Strafen zwischen zehn Jahren und lebenslanger Haft.
Polens Senat stimmte Umbau des Obersten Gerichts zu
Warschau - Begleitet von landesweiten Protesten hat der polnische Senat das umstrittene Gesetz zur Neubesetzung des Obersten Gerichts verabschiedet. Nach 15-stündiger Debatte stimmten in der Nacht auf Samstag 55 Senatoren für die Vorlage der rechtsnationalistischen Regierung. 23 Senatoren stimmten dagegen, zwei enthielten sich. Das Unterhaus hatte dem Entwurf bereits zugestimmt. Kritiker sehen in dem Gesetz einen Versuch der Regierung zur Untergrabung von Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit.
VfGH prüft erneut Mindestsicherungs-Regelungen in NÖ
St. Pölten/Wien - Der Verfassungsgerichtshof prüft erneut Regelungen für die Mindestsicherung in NÖ. Das Landesverwaltungsgericht habe wegen zwei Paragrafen beim VfGH die Aufhebung wegen Verfassungswidrigkeit beantragt, bestätigte VfGH-Sprecher Wolfgang Sablatnig am Samstag auf Anfrage einen "Standard"-Bericht. Im Fokus stehen geringere Mindeststandards bei unter fünf Jahren Aufenthalt und die Deckelung. Die beiden betroffenen Regelungen gelten seit Jahresbeginn.
Höchstgericht: Asylwerber sind gegen Verhetzung geschützt
Wien - Das Strafrecht schützt Asylwerber vor Verhetzung, auch wenn sie nicht explizit unter die im Gesetz genannten Kriterien fallen. Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden, nachdem das Oberlandesgericht Graz einen Mann freigesprochen hatte, der auf Facebook das "Erledigen" von Asylanträgen mit dem Maschinengewehr gefordert hatte. Der Freispruch bleibt trotz der rechtlichen Klarstellung aufrecht.
Physiotherapeut soll Linzer Seniorinnen vergewaltigt haben
Linz - Ein Physiotherapeut soll über mehrere Monate hinweg zwei betagte Linzerinnen vergewaltigt haben. Der Mann hatte die beiden Seniorinnen im Alter von 77 und 90 Jahren wöchentlich besucht. Statt Therapieeinheiten soll er sich an den Damen vergangen haben. Er wurde am Freitag festgenommen. Weitere Opfer sind laut Polizei möglich. Der Mann sitzt in U-Haft. Die Taten sollen in der Zeit von Mai bis Dezember 2015 und von April bis Mai 2017 verübt worden sein.
Festspiele starteten mit grüblerischem "Jedermann"
Salzburg - Mit einer verhaltenen, nachdenklichen Neuinszenierung des "Jedermann" durch Michael Sturminger sind die Salzburger Festspiele am Freitagabend in ihr künstlerisches Programm gestartet. Zum dritten Mal in Folge konnte die Premiere des Traditionsstücks von Hugo von Hofmannsthal nicht auf dem Domplatz stattfinden: Ein Gewitterregen machte die Verlegung in das Große Festspielhaus notwendig. Das "Spiel vom Sterben des reichen Mannes" steht bis 28. August noch dreizehn Mal auf dem Programm. Alle Vorstellungen sind ausverkauft.
(Schluss) str/hhi
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