29.11.2015 16:01:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 16.00 Uhr
Brüssel/EU-weit - Die Staats- und Regierungschefs der EU kommen heute in Brüssel zu einem Gipfel mit dem türkischen Regierungschef Davutoglu zusammen. Im Gegenzug für Hilfe der Türkei bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise stellt die EU dem Land laut einem Entwurf die Visafreiheit für seine Bürger in Aussicht. Außerdem sagt die EU offenbar drei Milliarden Euro für eine bessere Versorgung der Flüchtlinge in der Türkei zu.
Koalition einigte sich auf Staatsschutzgesetz
Wien - Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben sich auf das neue Staatsschutzgesetz geeinigt. Das Gesetz soll im Jänner im Nationalrat beschlossen werden und Mitte 2016 in Kraft treten. Beim Konfliktpunkt Rechtsschutz hat man sich auf einen Dreiersenat geeinigt, mindestens ein Mitglied muss langjähriger Richter oder Staatsanwalt sein. Das Gesetz bringt auch eine Präzisierung der Tatbestände und eine Zentralisierung des Verfassungsschutzes.
Glawischnig gegen Asyl-Obergrenzen
Wien - Die grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig hat am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" den Kurs ihrer Partei in der Flüchtlingspolitik bekräftigt. In der Flüchtlingsfrage lehnte sie Obergrenzen ab. "Jeder Mensch, der verfolgt wird, hat ein Recht auf Asyl." Streit unter den Grünen gebe es nicht, meinte sie zu Kritikern am Kurs der Partei. Von einer grünen Kandidatur bei der Bundespräsidentenwahl 2016 gehe sie aus.
Weltweit Demonstrationen für Klimaschutz
Melbourne/Wellington - Vor Beginn der Klimakonferenz in Paris haben Umweltaktivisten von Sydney bis Wien ihren Protest am Wochenende auf die Straßen getragen. Allein in der australischen Metropole kamen am Sonntag schätzungsweise 45.000 Menschen zusammen, um für ambitionierte Klimaschutzziele zu demonstrieren. In Wien war am Sonntagnachmittag ein Protestzug mit zwischenzeitlich rund 900 Teilnehmern unterwegs.
Papst rief Menschen in Zentralafrika zur Einheit auf
Kampala/Vatikanstadt - Auf der letzten Etappe seiner Afrika-Reise hat Papst Franziskus am Sonntag die Menschen in der krisengeschüttelten Zentralafrikanischen Republik zur Einheit aufgerufen. Franziskus äußerte in Bangui die Hoffnung, dass nach den Wahlen im Dezember "eine neue Etappe" in dem von ethnischen und religiösen Konflikten geplagten Land beginnen könne. Der Papst-Aufenthalt war von großen Sicherheitsmaßnahmen geprägt.
Weibliche Musiker: Auftrittsverbot für Teherans Orchester
Teheran - Im Iran ist ein Auftritt des Teheraner Symphonieorchesters in letzter Minute abgesagt worden, weil es Frauen in seinen Reihen hat. Für den Auftritt im Rahmen eines internationalen Wettbewerbs seien schon die Stühle auf der Bühne gestanden, sagte der Dirigent Ali Rahbari am Sonntag der iranischen Nachrichtenagentur Isna. Es war das erste Auftrittsverbot für das altehrwürdige Orchester.
VW soll früher von CO2-Abweichungen gewusst haben
Wolfsburg - Die VW-Führung soll einem Zeitungsbericht zufolge möglicherweise bereits im Frühjahr von Abweichungen bei CO2-Werten einzelner Automodelle gewusst haben. Laut "Bild am Sonntag" habe der damalige Konzernchef Martin Winterkorn wegen auffälliger Messwerte den Verkauf des Polo TDI "BlueMotion" gestoppt. Ein VW-Sprecher bezeichnete das am Sonntag als "reine Spekulation".
Tiger verletzte Dreijährigen in Zoo auf Malta schwer
Valletta - Ein drei Jahre alter Bub ist auf Malta von einem Tiger schwer verletzt worden. Der Vorfall ereignete sich laut Polizei am Samstag im Montekristo-Tierpark, einem nicht genehmigten Zoo. Als der Dreijährige den an einer Leine geführten Tiger sah, sei er auf ihn zugerannt, sagte ein Sprecher des Zoos. Dann habe die Raubkatze dem Kind mit den Tatzen ins Gesicht geschlagen.
(Schluss) jw/ral
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