08.10.2012 16:14:57
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 16.00 Uhr
Wien - Nach mehr als eineinhalb Jahren Tauziehen gibt es nun doch grünes Licht für die Elektronische Gesundheitsakte (ELGA). SPÖ und ÖVP haben sich auf einen gemeinsamen Gesetzesentwurf geeinigt, der morgen vom Ministerrat beschlossen wird. Damit werden künftig gesundheitsrelevanten Dokumente der Patienten elektronisch gespeichert. Für die Patienten bleibt die Teilnahme freiwillig, für die Ärzte wurde die geplante verpflichtende Teilnahme aufgeweicht. Die Ärztekammer ist trotz eines neuen Entwurfs weiterhin unzufrieden mit dem System. (Zusammenfassung-406/Hintergrund-274/Reaktionen-328 - GRAFIK 1232 - BILD - VIDEO)
Dörfler entschuldigte sich für Dobernig-Sager
Klagenfurt - Kärntens Landeshauptmann Dörfler hat sich heute für die slowenenfeindlichen Aussagen seines Parteifreundes, FPK-Landesrat Dobernig, entschuldigt. Dobernig hatte den im Vorjahr erzielten Ortstafel-Kompromiss als eine "Einstiegsdroge" für die Kärntner Slowenen bezeichnet und zwischen Slowenen und "richtigen" Kärntnern differenziert, was er später wieder zurücknahm. Ungeachtet der Entschuldigung Dörflers kam Kritik von den anderen Parteien. Vizekanzler Spindelegger verbat sich solche Störungen eines "Provinzpolitikers", Verteidigungsminister Darabos forderte Dobernigs Rücktritt. (183/192/345/Hintergrund-211)
Unterschiedliche Partei-Reaktionen nach ESM-Inkrafttreten
Wien - Mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) spannen die Euro-Länder heute einen dauerhaften Euro-Rettungsschirm auf. Finanzministerin Fekter bezeichnete vor Beginn der ESM-Gouverneurssitzung den ESM als "Kriseninstrumentarium". Damit habe Europa einen Mechanismus gefunden, mit dem Schwierigkeiten im Hinblick auf Staaten auch gemanagt werden können. Während SPÖ- und ÖVP-Europaabgeordnete die ESM-Einführung begrüßten, sprachen BZÖ und FPÖ indes von einem "schwarzen Tag für Österreichs Steuerzahler". (204/290/294/309/413/417/431/444/Hintergrund-251)
Österreich bei Umsetzung von EU-Richtlinien weiterhin langsam
Wien - Österreich lässt sich für die Umsetzung von Binnenmarkt-Richtlinien der Europäischen Union weiterhin recht viel Zeit. Laut einem Bericht der Europäischen Kommission, dem sogenannten Binnenmarktanzeiger, setzt Österreich zuletzt 1,3 Prozent der Richtlinien nicht um und liegt damit über dem EU-Durchschnitt von 0,9 Prozent. Die Kommission zeigte sich grundsätzlich zufrieden, liegt doch der Zielwert bei einem Prozent. (339)
Sexueller Missbrauch von Heimkindern schockt Niederlande
Den Haag - Hunderte Kinder sind in niederländischen Heimen und Pflegefamilien oft jahrelang sexuell missbraucht worden. Das hat eine Regierungskommission heute in einem Bericht über Missbrauch in staatlichen Heimen seit 1945 festgestellt. 800 Fälle von sexueller Gewalt waren bei der Kommission gemeldet worden. 42 Fälle wurden der Staatsanwaltschaft übergeben. Täter waren dem Bericht zufolge sowohl andere Jugendliche in den Heimen als auch Sozialarbeiter und Pflegeeltern. (293)
Leichenfund im Augebiet an der Donau bei Tulln
Tulln - Das Landeskriminalamt NÖ ermittelt nach einem Leichenfund im Augebiet an der Donau bei Tulln. Eine Obduktion wurde angeordnet. Mit einem Ergebnis rechneten die Kriminalisten erst für heute Abend. Der Auffindungsort befindet sich im Gemeindegebiet von Muckendorf im Bezirk Tulln. Entdeckt wurde die Leiche am Vormittag von einem Fischer, hieß es seitens der Ermittler. Nähere Einzelheiten wurden vorerst nicht bekanntgegeben. (405)
Arbeiter stürzte in Kaprun rund 170 Meter in den Tod
Kaprun - Ein 55-jähriger Arbeiter ist heute beim Kraftwerk Limberg in Kaprun im Salzburger Pinzgau tödlich verunglückt. Der Einheimische stürzte um 13.00 Uhr bei Säuberungsarbeiten oberhalb der Limberg-Sperre im steilen, felsigen Gelände laut Polizei 150 bis 170 Meter ab. Er dürfte sofort tot gewesen sein, sagte eine Polizeisprecherin. Für die Arbeitskollegen des Verstorbenen wurde eine psychologische Betreuung organisiert. (439)
Wiener Börse weiterhin schwach, ATX bei 2.150,34 Punkten
Wien - Die Wiener Börse hat sich heute Nachmittag weiterhin mit Kursverlusten gezeigt. Der ATX fiel bis 14.15 Uhr um 1,03 Prozent auf 2.150,34 Punkte. In einem negativen Börsenumfeld musste auch der ATX etwas an Terrain abgeben. Marktteilnehmer verwiesen auch auf Gewinnmitnahmen und die negativen Übersee-Vorgaben. Immofinanz notierten am Tag des Dividendenabschlags um 3,41 Prozent tiefer. voestalpine verloren 2,82 Prozent und RHI gaben um 2,06 Prozent nach. (362/369)
Wien - Devisen Wien (EZB-Richtwerte): Euro am Nachmittag weiterhin schwach (401) Wien - Österreich skeptisch gegenüber zentralem Euro-Staaten-Budget (318) Wien - Grüne fordern Bio-Verpflegung für alle Kindergartenkinder (333) Rom - Suche nach möglichen Komplizen des Ex-Kammerdieners im Vatikan (285) Rankweil - 90-jährige Frau stürzte in Vorarlberg aus dem dritten Stock (424) -------------------------------------------------------------------- APA im Internet: http://www.apa.at ---------------------------------------------------------------------
(Schluss) jmo/ger/rst/wm
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