30.05.2015 19:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 19.00 Uhr
Den Haag - Die EU verurteilt die russische Liste mit Einreiseverboten für Dutzende europäische Politiker als willkürlich, intransparent und ungerechtfertigt. Moskau habe das Dokument mit 89 Namen nach monatelangem Nachfragen zwar nun übermittelt, aber die Rechtsgrundlage, die Kriterien und die Entscheidungsprozesse dahinter blieben unklar, sagte am Samstag ein Sprecher der Europäischen Union in Brüssel.
Heinisch-Hosek: Sexuelle Belästigung muss ins Strafrecht
Wien - Frauenministerin Heinisch-Hosek besteht darauf, dass sexuelle Belästigung im Strafrecht verankert wird. Sie werde dazu ein Gespräch mit Justizminister Brandstetter führen, kündigte sie an. Ein Nein werde sie nicht akzeptieren. Der Minister sieht allerdings kaum Bewegungsspielraum, bekundete im ORF-Radio aber Lösungsbereitschaft. Kritik an Brandstetter kam auch von den Grünen und dem Frauenring.
Rund 450.000 Besucher beim Wiener Stadtfest
Wien - Rund 450.000 Besucher werden sich am Samstag auf dem Wiener Stadtfest, das noch bis in die Abendstunden gefeiert wird, vergnügt haben. Dies schätzte der Veranstalter, die Wiener ÖVP, aufgrund des bisherigen Andrangs auf dem Areal zwischen Michaelerplatz und Heldenplatz. Das Stadtfest stand heuer unter dem Motto "Eine Stadt singt und tanzt!". Am Abend tritt u.a. Austro-Popper Rainhard Fendrich auf.
Dutzende Zivilisten bei Luftangriffen in Syrien getötet
Aleppo - Bei Luftangriffen der Regierungstruppen im Norden Syriens sind nach Angaben von Aktivisten mindestens 71 Zivilisten getötet worden. Aus Hubschraubern der Armee seien am Samstag Fassbomben über der von der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) kontrollierten Ortschaft Al-Bab und dem Osten der Stadt Aleppo abgeworfen worden, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit.
US-Demokrat Martin O'Malley geht ins Rennen ums Weiße Haus
Baltimore (Maryland) - Der Ex-Gouverneur von Maryland und ehemalige Bürgermeister von Baltimore, Martin O'Malley, steigt in das Rennen ums Weiße Haus ein. Dies gab der 52 Jahre alte Demokrat am Samstag offiziell bekannt. O'Malley gilt als sehr liberal. Er ist für die Abschaffung der Todesstrafe, die weitere Legalisierung der Homo-Ehe, für bezahlbare Bildung, die Erhöhung des Mindestlohns und strengere Waffengesetze.
Irans Präsident kündigt freie Parlamentswahl im Februar an
Teheran - Der iranische Präsident Hassan Rohani hat freie Parlamentswahlen im kommenden Februar angekündigt. Die Regierung wolle freie Wahlen mit einem gesunden Wettbewerb, sagte Rohani am Samstag in einer Rede vor Präfekten und Gouverneuren, wie die amtliche Nachrichtenagentur IRNA meldete. Rohani sagte, Politiker sollten - unabhängig von ihren Ansichten - frei in der Öffentlichkeit sprechen können.
Deutschland droht nach Germanwings-Absturz EU-Verfahren
Düsseldorf/Seyne-les-Alpes - Nach dem Absturz der Germanwings-Maschine im März in den französischen Alpen gerät Deutschland wegen Kritik an unzureichenden Gesundheitsüberprüfungen für Piloten international unter Druck. Laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" droht die EU-Kommission damit, wegen Mängeln bei der Prüfung der Flugtauglichkeit noch im Juni ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten.
Brandstiftung im Asyl-Erstaufnahmezentrum Traiskirchen
Traiskirchen - In einem Zimmer im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen ist am Samstag offenbar ein Brand gelegt worden. Laut Feuerwehr brannten mehrere Matratzen, dichter Qualm breitete sich im Stiegenhaus und in den Gängen aus. Die Bewohner des Zimmers wurden rechtzeitig evakuiert. Niemand wurde verletzt. Ein tatverdächtiger Nordafrikaner wurde nach Angabend er Polizei festgenommen und wird derzeitig befragt.
(Schluss) bb/pin
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