17.11.2016 19:00:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 19.00 Uhr

NÖ beschloss Neuregelung der Landes-Mindestsicherung

St. Pölten - Der niederösterreichische Landtag hat am Donnerstag die Änderung des NÖ Mindestsicherungsgesetzes beschlossen. Für die Neuregelung ab 2017 stimmten ÖVP, FPÖ und Stronach-Abgeordnete. SPÖ, Grüne und der parteilose Mandatar Walter Naderer waren dagegen. Die Novelle enthält einen Deckel der Bedarfsorientierten Mindestsicherung von 1.500 Euro sowie eine reduzierte Mindestsicherung für Personen, die in den vergangenen sechs Jahren weniger als fünf Jahre in Österreich aufhältig waren.

Merkel empfing Obama in Berlin

Berlin - Unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen hat US-Präsident Barack Obama in Berlin Angela Merkel den letzten Besuch seiner Amtszeit abgestattet. Die deutsche Bundeskanzlerin empfing das scheidende Staatsoberhaupt im Kanzleramt. Beide Seiten würdigten einander als verlässliche Partner. Obama äußerte im gemeinsamen Pressegespräch die Hoffnung, dass sich sein Nachfolger Donald Trump wenn nötig gegenüber Russland durchsetzen kann, zugleich aber auf Kooperation setzt.

Großumfrage sieht minimalen Vorsprung Van der Bellens

Wien/Washington - Die Hofburg-Wahl sollte erneut ein Kopf-an-Kopf-Rennen bringen. Das legt eine breit angelegte Umfrage von Unique Research nahe, die unter 1.500 Personen im Auftrag von ATV und der Zeitung "Heute" durchgeführt wurde. Demnach hat der Grüne Alexander Van der Bellen mit 51 Prozent nur minimalen Vorsprung auf den Freiheitlichen Norbert Hofer, der auf 49 Prozent kommt. Eine weitere aktuelle Umfrage sieht hingegen Hofer vorne. In einer Gallup-Untersuchung für die Tageszeitung "Österreich" kommt dieser auf 52 Prozent.

Grazer Gemeinderat löste sich auf

Graz - Der Grazer Gemeinderat hat sich am Donnerstag in einer Sondersitzung aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen Anfang 2017 geebnet. Wahltermin ist der 5. Februar. Die Auflösung des Gemeinderats war notwendig, da Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) trotz SPÖ-Hilfe für sein Budget keine Mehrheit gefunden hatte. Die Neuwahlen hatten sich bereits Mitte Oktober abgezeichnet: Seit Jahren gilt das geplante Murkraftwerk in Graz-Puntigam als Zankapfel der Stadtpolitik.

Gewaltverbrechen im Waldviertel nach acht Jahren geklärt

Waidhofen a.d. Thaya/Krems - Niederösterreichische Kriminalisten haben ein vor acht Jahren im Waldviertel verübtes Gewaltverbrechen geklärt. Nach Angaben vom Donnerstag war ein damals 42-Jähriger erschossen worden. Die Leiche wurde erst Ende Oktober in Puch in der Gemeinde Waidhofen a.d. Thaya entdeckt. Als Tatverdächtiger ist nach Polizeiangaben ein 46-jähriger Wiener in Haft. Er wurde am Mittwoch in Wien festgenommen und gab nach Polizeiangaben zu, den anderen Mann "in einer Gemütsverfassung" getötet zu haben.

Großbritannien ratifizierte Pariser Klimaabkommen

Marrakesch - Großbritannien hat das Pariser Klimaabkommen ratifiziert. Außenminister Boris Johnson setzte am Donnerstag seine Unterschrift unter das Dokument, während bei der UNO-Klimakonferenz in Marokko Vertreter von 195 Staaten über die Umsetzung des Abkommens berieten. Das Klimaabkommen trat Anfang November in Kraft. Mehr als 100 der 195 Unterzeichnerstaaten haben den Pakt ratifiziert. Laut einer Londoner Studie halten indes sechs wichtige Industrie- und Schwellenländer ihre Klimaschutz-Versprechen bisher nicht ein.

Kritische Neuauflage von "Mein Kampf" prämiert

Berlin - Der Wissenschaftspreis des Stifterverbands "Gesellschaft braucht Wissenschaft" geht heuer unter anderem an das Historikerteam, das die kritische Neuauflage von Adolf Hitlers "Mein Kampf" herausgab. Die vom Historiker Christian Hartmann und seinem Team vom Institut für Zeitgeschichte München-Berlin erarbeitete wissenschaftlich-kritische Fassung ist darauf ausgerichtet, die von Hitler in dem Buch gestreuten Falschinformationen und Lügen zu enttarnen und zu "entmythologisieren".

ATX schließt tiefer

Wien - Die Wiener Börse hat am Donnerstag mit Kursverlusten geschlossen. Der ATX fiel um 0,62 Prozent auf 2.481,82 Einheiten. Bei den Einzelwerten fielen Do&Co-Aktien nach einer Zahlenvorlage zwischenzeitlich um über 5,7 Prozent auf den tiefsten Stand seit 2014. Aus dem Handel gingen sie mit einem Minus von 3,44 Prozent. Auch die Geschäftszahlen von Semperit (-1,88 Prozent) wurden negativ aufgenommen.

(Schluss) mf/dkm/cg

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