02.12.2015 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Los Angeles - Bei einer Schießerei in San Bernardino in Kalifornien sind am Mittwoch nach Angaben der Polizei drei Menschen ums Leben gekommen. Die Sender Fox News und ABC berichteten sogar zwölf Toten und außerdem von vielen weiteren Verletzten. Die Hintergründe sind völlig unklar, ebenso die Zahl der Schützen. Möglicherweise handelt es sich um bis zu drei mit Gewehren bewaffnete Täter, die geflüchtet sein sollen. Die Schießerei ereignete sich laut CNN in einer Sozialeinrichtung, die unter anderem Jugendliche mit Entwicklungsstörungen betreut.
Atomenergiebehörde: Iran hat an Atomwaffen geforscht
Wien - Der Iran hat nach Überzeugung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bis vor einigen Jahren an einem geheimen Forschungsprogramm zur Entwicklung eigener Atomwaffen gearbeitet. Das geht aus einem Bericht der IAEA hervor, der mehreren Nachrichtenagenturen in Wien vorlag. Kurz vor dem Bau einer Atombombe stand die Islamische Republik demnach aber nie. Der Iran wies den IAEA-Bericht über eine geheime Atomwaffenforschung zurück.
Lawrow fordert Grenzschließung zwischen Türkei und Syrien
Brüssel - Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat eine sofortige Schließung der Grenze zwischen der Türkei und Syrien gefordert. Dies sei auch eins der Themen beim Gespräch zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem Amtskollegen aus den USA, Barack Obama, vor wenigen Tagen in Paris gewesen, sagte Lawrow am Mittwoch bei einem Besuch in Belgrad. Nach Angaben von US-Außenminister John Kerry ist die Türkei zu einer vollständigen Abriegelung der Grenze nach Syrien bereit.
Slowakei reichte Klage gegen EU-Flüchtlingsquote ein
Bratislava/Luxemburg - Der Streit innerhalb der EU über die Verteilung von Flüchtlingen eskaliert: Die Slowakei reichte am Mittwoch Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) ein. Auch Ungarn wandte sich erneut gegen die Regelung. Der slowakische Premier Robert Fico erläuterte gegenüber dem EuGH, dass die Entscheidung zur Verpflichtung auf bindende Quoten "im Widerspruch zu europäischem Recht" angenommen worden seien.
EU will Russland-Sanktionen um sechs Monate verlängern
Brüssel/Moskau - Die EU will die Wirtschaftssanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate verlängern. Es gebe eine "allgemeine Übereinstimmung", in diese Richtung zu gehen, sagte der spanische Außenminister Jose Manuel Garcia-Margallo am Mittwoch in Brüssel. EU-Diplomaten bestätigten die Aussage. Sie müsse lediglich noch formalisiert werden. Das nächste EU-Außenministertreffen ist für 14. Dezember angesetzt.
Russischer Präsident Putin hält Rede an die Nation
Moskau - Inmitten internationaler Konflikte hält der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag seine traditionelle Rede an die Nation. Erwartet werden Äußerungen Putins zum Kampf gegen den Terrorismus und zum Syrien-Krieg. Zur jährlichen Rede des Präsidenten im Moskauer Kreml eingeladen sind etwa 1.000 Abgeordnete, Regierungsmitglieder, Gouverneure, Religionsführer und andere russische Würdenträger.
EU-Innen- und Justizminister beraten über Terrorismus und Flüchtlinge
Brüssel - Die EU-Justizminister wollen am Donnerstag in Brüssel über eine bessere Zusammenarbeit im Kampf gegen kriminelle Menschenschlepper diskutieren. Dabei sollen die Kapazitäten der europäischen Justizbehörde Eurojust besser genutzt werden. Im Mittelpunkt der Beratungen der 28 Minister soll auch der Umgang mit Hassreden im Internet und Fremdenfeindlichkeit stehen.
Tag der Notenbanker im Hypo-Untersuchungsausschuss
Wien/Klagenfurt - Nach der zähen Befragung von Ex-Hypo-Chef Tilo Berlin am Mittwoch geht es am Donnerstag im Hypo-Untersuchungsausschuss mit einem "Notenbanker-Tag" weiter. Am Vormittag ist der frühere OeNB-Vize Wolfgang Duchatczek als Auskunftsperson geladen. Am Nachmittag folgt mit dem aktuellen Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank, Ewald Nowotny, der prominenteste Zeuge dieser U-Ausschusswoche.
(Schluss) hhi/za
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