31.01.2016 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
London - In der Brexit-Debatte geht die EU auf Großbritannien zu und bietet eine neue "Notbremse" an, um das Land in der EU zu halten. Dieses Verfahren soll Mitgliedsländern unter bestimmten Bedingungen erlauben, Sozialleistungen für Bürger aus anderen EU-Staaten zu kürzen. Über die Ausgestaltung werde immer noch verhandelt, hieß es am Sonntag in britischen Regierungskreisen. Die "Notbremse" könnte laut Medienberichten bei starker Zuwanderung gezogen werden.
SPÖ befragt ihre Mitglieder zur Flüchtlingspolitik
Wien - Die SPÖ erkundet die Einstellung ihrer Mitglieder in Sachen Asyl. Derzeit laufe eine Umfrage zum Thema Flüchtlingspolitik, bestätigte Kommunikationschef Matthias Euler-Rolle der APA am Sonntag einen Bericht der "Kronen Zeitung". Die Fragen berühren demnach "die bekannte Diskussion" sowohl auf österreichischer als auch EU-Ebene. So will man von den rund 200.000 SPÖ-Mitgliedern etwa eine Einschätzung des Asyl-"Richtwerts" haben.
Syriens Opposition traf in Genf erstmals UNO-Vermittler
Genf - Nach der Ankunft zu den Friedensgesprächen in Genf haben sich Syriens Regimegegner am Sonntag erstmals mit UNO-Sondervermittler Staffan de Mistura getroffen. Die Vertreter der Opposition seien von De Mistura besucht worden, sagte Oppositionssprecher Salem Muslit in Genf. "Wir sind optimistisch, und wir sind hier, um eine Lösung zu finden." Die USA beschworen die Vertreter von Regierung und Opposition bei den Syrien-Gesprächen, die sich bietenden Chancen nicht zu verspielen.
Mindestens 65 Tote bei Anschlag in Nigeria
Maiduguri - Bei einem Angriff der Islamistenmiliz Boko Haram in Nigeria sind mehrere Dutzend Menschen getötet worden. Nach Armeeangaben vom Sonntag griffen mit Schusswaffen und Sprengstoff bewaffnete Boko-Haram-Kämpfer am Samstagabend das Dorf Dalori im Nordosten des Landes an und brannten es nieder. Laut Augenzeugenberichten starben mindestens 65 Menschen bei dem Angriff. Im Tschad wurden indes laut Behörden bei zwei Selbstmordanschlägen mindestens drei Menschen getötet und 56 verletzt.
Außenminister Kurz besucht Äthiopien
Wien/Addis Abeba - Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) absolviert am Montag und Dienstag einen Besuch in Äthiopien, dessen Hauptthemen Migration und humanitäre Hilfe sind. Das ostafrikanische Land ist mit der schlimmsten Dürre seit 30 Jahren konfrontiert, bereits jetzt sind mehr als zehn Millionen Äthiopier auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Am Montag besucht Kurz unter anderem Hilfsprojekte und ein Flüchtlingslager in der im Osten des rund 94-Millionen-Einwohnerlandes gelegenen Region Somali.
Auswahl der Spitzenkandidaten für US-Präsidentenwahl beginnt
Washington - Im US-Präsidentschaftsrennen beginnen am Montag (19.00 Uhr Ortszeit, 02.00 Uhr Dienstag MEZ) die Abstimmungen zur Auswahl der Spitzenkandidaten der beiden großen Parteien. Die Serie der Vorwahlen im Vorfeld der Präsidentenwahl am 8. November wird im Bundesstaat Iowa eröffnet. Bei den Republikanern liegt Donald Trump in dortigen Umfragen vor Ted Cruz, bei den Demokraten zeichnet sich ein harter Kampf zwischen Hillary Clinton und Bernie Sanders ab.
Jahresvignette 2016 auf Autobahnen verpflichtend
Wien - Spätestens seit heutigem Montag müssen Pkw, Motorräder und leichte Wohnmobile auf heimischen Autobahnen und Schnellstraßen mit der Jahresvignette 2016 unterwegs sein. Das azurblaue Pickerl von 2015 verliert mit Ende Jänner seine Gültigkeit. Heuer hat die Plakette die Farbe Mandarin-Orange. Der Jahrestarif für Pkw wurde von 84,40 auf 85,70 Euro erhöht. Motorradfahrer haben statt 33,60 nun 34,10 Euro zu zahlen.
Junger Asylbewerber brach bei Graz im Eis ein - gerettet
Premstätten/Steiermark/Österreich - Zwei junge iranische Asylbewerber sind am Sonntag in Premstätten südlich von Graz in einer spektakulären Aktion aus dem bzw. vom Eis des Schwarzl-Sees gerettet worden. Ein 24-Jähriger, der im Eis eingebrochen war, wurde laut Landespolizeidirektion von einem Feuerwehrtaucher geborgen. Ein 17-Jähriger, der am Eis verharrte, wurde von einem Hubschrauber mittels Seil gerettet. Der Ältere war laut Polizei stark unterkühlt, der Jüngere erlitt einen Schock.
(Schluss) rst/ed
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