10.05.2016 22:00:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr

SPÖ schielt Richtung Kern, ÖVP stellt bereits Bedingungen

Wien - Einen Tag nach dem Rücktritt von Kanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann haben sich Teile der SPÖ bei der Nachfolger-Suche bereits auf Christian Kern festgelegt. Entsprechende Beschlüsse fassten die Steirer, die Kärntner, die Niederösterreicher und Vorarlberg. Die ÖVP will die Entscheidung abwarten, stellt aber Bedingungen zur weiteren Zusammenarbeit, etwa das Festhalten am Kurs in Sachen Flüchtlinge.

Sonderkommission zu Bluttat am Brunnenmarkt eingerichtet

Wien - Nach der Bluttat am Brunnenmarkt - ein verwirrter, obdachloser 21-Jähriger hatte vorige Woche eine 54-jährige Frau mit einer Eisenstange erschlagen - hat Justizminister Brandstetter eine Sonderkommission eingerichtet. Diese soll mögliche behördliche Versäumnisse im Vorfeld der Tat "restlos aufklären", gab Brandstetter bekannt. Die Staatsanwaltschaft Wien wies unterdessen Vorwürfe des "Falter" zurück, man habe auf das Gebaren des 21-Jährigen nicht zeitgerecht reagiert.

RZB und RBI leiten Fusion ein - Beschluss noch heuer geplant

Wien - Die Raiffeisen Bank International und das Raiffeisen-Spitzeninstitut Raiffeisen Zentralbank prüfen eine Fusion. Das teilten die beiden Banken am Dienstagabend mit. Die Prüfung soll innerhalb von sechs Monaten abgeschlossen sein, "um allfällige Umsetzungsbeschlüsse noch 2016 fassen zu können". Ziel der Zusammenführung seien die Vereinfachung der Konzernstruktur und die Anpassung der Gruppe an die erhöhten regulatorischen Anforderungen.

Terrorgesetzgebung - Erdogan spielt Ball an die EU zurück

Ankara - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Europa Versäumnisse im Kampf gegen den Terror vorgeworfen. "Europäische Länder sind weiterhin sichere Häfen für politische Ableger terroristischer Gruppen", sagte Erdogan am Dienstag. Deshalb sei es absurd, dass die EU der Türkei eine Änderung ihrer Anti-Terror-Gesetze vorschreiben wolle. Die EU-Kommission fordert von Ankara u.a. die Abmilderung bestehender Anti-Terror-Gesetze als Voraussetzung dafür, türkischen Bürgern Visa-Freiheit in der EU zu gewähren.

69 Flüchtlinge in Lastwagen in Mazedonien entdeckt

Skopje - Die mazedonische Polizei hat am Dienstag einen Lastwagen gestoppt, in dem 69 Flüchtlinge versteckt waren. Die Insassen kamen aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und Pakistan und wollten weiter in die EU, wie das Innenministerium mitteilte. Laut Polizei waren sie auf dem Weg vom mazedonischen Grenzort Gevgelija in die Hauptstadt Skopje. Die Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien ist seit Februar gesperrt, dennoch versuchen täglich viele Flüchtlinge über die Balkanländer weiterzukommen.

EU-Parlament diskutiert über Verteilung der Flüchtlinge

Straßburg - Das Europaparlament debattiert am Mittwoch in Straßburg über die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Änderungen für eine fairere Verteilung von Flüchtlingen. Demnach sollen künftig, wenn die eigentlich "zuständigen" EU-Länder überlastet sind, andere EU-Staaten gemäß ihren Möglichkeiten Flüchtlinge aufnehmen. Falls sich ein Land an diesem "Fairness-Mechanismus" nicht beteilige, soll es eine Art Strafe von 250.00 Euro pro abgelehntem Flüchtling zahlen.

Brasiliens Senat berät Rousseff-Suspendierung

Brasilia - Der brasilianische Senat will am Mittwoch über eine Suspendierung von Staatspräsidentin Dilma Rousseff wegen Tricksereien beim Staatshaushalt beraten und entscheiden. Es wird mit einer Marathonsitzung und einer Abstimmung erst Donnerstagfrüh (MESZ) gerechnet. Bei einer einfachen Mehrheit von 41 der 81 Senatoren muss Rousseff sofort abtreten.

Woody Allens "Caf� Society" eröffnet die Festspiele Cannes

Cannes - Mit der neuen romantischen Komödie von Woody Allen, "Caf� Society", werden am Mittwoch die 69. Internationalen Filmfestspiele von Cannes eröffnet. Der 80-jährige Allen ist der erste Regisseur überhaupt, der das bedeutendste Filmfestival der Welt zum dritten Mal eröffnen darf. Seine Hommage an das Hollywood der 30er-Jahre mit Kristen Stewart und Jesse Eisenberg läuft jedoch außer Konkurrenz. Im Wettbewerb konkurrieren dieses Jahr 21 Werke.

(Schluss) ral/bae

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