30.05.2016 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Berlin - Bundeskanzler Kern reist am Mittwoch zur Eröffnung des Gotthard-Eisenbahntunnels in die Schweiz und wird dort zum ersten Mal auch seine deutsche Amtskollegin Merkel treffen. Dies verlautete am Montag aus Diplomatenkreisen. Ein offizieller Besuch in Berlin kommt jedoch frühestens in der zweiten Juli-Hälfte zustande, hieß es. Kerns Vorgänger Faymann galt in der Flüchtlingskrise als engster Verbündeter der deutschen Kanzlerin, stieß diese aber im Jänner durch einen Kurswechsel vor den Kopf.
Vier Zivilisten bei Explosion in Südost-Türkei getötet
Diyarbakir - Vier Zivilisten sind Sicherheitskreisen zufolge am Montag bei einer Explosion im Südosten der Türkei getötet worden. 19 Menschen hätten zudem Verletzungen erlitten, darunter fünf Angehörige der Sicherheitskräfte. Die Explosion ereignete sich im Ort Silopi. In der Region leben überwiegend Kurden. Unterdessen wurde die Stadt Yüksekova schwer zerstört. Viele Wohngebäude waren völlig verwüstet und Fahrzeuge ausgebrannt.
BP-Wahl: In NÖ dürften Unter-16-Jährige gewählt haben
Wien - Acht Tage nach der Bundespräsidentenstichwahl ist eine weitere Panne bekanntgeworden. In Miesenbach in Niederösterreich dürften einige Jugendliche gewählt haben, die das gesetzliche Wahlalter von 16 Jahren noch nicht erreicht hatten. Das berichteten am Montag das Ö1-Abendjournal des ORF-Radios sowie die "Kleine Zeitung". Das Innenministerium geht trotz einiger Probleme bei der Briefwahl-Auszählung derzeit nicht davon aus, dass es zu einer Wiederholung der Stichwahl kommt.
Sozialpartnerschaft hat sich laut IV-Präsident "überlebt"
Wien - Der Präsident der Industriellenvereinigung, Georg Kapsch, springt auf die Sozialpartner-Kritik von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) auf. "In der Form, wie sie derzeit gelebt wird, hat sie sich überlebt. Sie hat zur Verkrustung der Strukturen im Land massiv beigetragen", sagte der Interessensvertreter im "Kurier". Es gebe Situationen, in denen man sich "über Partikularinteressen einzelner Interessensvertretungen hinwegsetzen können muss", meinte er in Richtung Regierung.
Vassilakou rechnet mit neuer Flüchtlingswelle
Wien/Athen - Die Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) rechnet mit einer neuen Flüchtlingswelle nach Österreich. Der Türkei-Deal funktioniere "kaum" und die Zäune auf dem Balkan hielten die Flüchtlinge nicht auf, sagte Vassilakou der Tageszeitung "Die Presse". "Man sollte sich darauf vorbereiten, jene zu betreuen, die in den nächsten Monaten an unseren Grenzen stehen werden."
Mehr Übergriffe auf Polizei in Schweden
Wien - Der Flüchtlingszustrom ist für Schweden eine sicherheitspolitische Herausforderung. Wie die konservative Oppositionspolitikerin Ellen Juntti am Montag bei einem Besuch im österreichischen Parlament berichtete, haben die Übergriffe auf Polizisten in Schweden zugenommen. Es würden auch Polizeiautos in Brand gesetzt, sagte die Göteborger Polizeikommissarin laut Parlamentskorrespondenz. Eine Parlamentarierdelegation traf mit österreichischen Nationalräten und Bundesräten zusammen.
Frau warf Paket über Zaun auf Rasen des Weißen Hauses
Washington - Das Gelände des Weißen Hauses ist am Montag teilweise abgeriegelt worden, nachdem anscheinend eine Frau ein Paket über den Zaun auf den Nordrasen geworfen hatte. Dem Sender CNN und anderen Medien zufolge waren Feuerwehrleute und ein Spezialistenteam in Schutzkleidung im Einsatz. Die Frau sei festgenommen und in Handschellen abgeführt worden. Der Vorfall ereignete sich kurz nach der Rückkehr von Präsident Barack Obama von einer Gedenkfeier auf dem Nationalfriedhof in Arlington.
Österreich in Wettbewerbsfähigkeit leicht erholt
Wien - Das jährliche Ranking des Schweizer Instituts für Management-Entwicklung hat Österreich 2015 in der internationalen Wettbewerbsfähigkeit eine leichte Erholung von Rang 26 auf 24 bescheinigt. 2007 lag Österreich aber noch auf Platz 11. Spitzenreiter ist Hongkong vor der Schweiz und Vorjahressieger USA. Allgemein hat Asien verloren, Osteuropa holt auf, heißt es im Bericht. Fast 92 Prozent der befragten Manager nannten die qualifizierten Arbeitskräfte als Pluspunkt in Österreich.
(Schluss) rst/vos
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