09.07.2018 22:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
London - Der scheidende britische Außenminister Boris Johnson sieht seinen Traum vom EU-Austritt seines Landes ausgeträumt. "Der Brexit-Traum stirbt, erstickt von unnötigen Selbstzweifeln", heißt es in seinem Rücktrittsschreiben an Premierministerin Theresa May. Johnson hatte am Montag seinen Rücktritt erklärt, nur Stunden nachdem Brexit-Minister David Davis seinen Abgang verkündet hatte. Der Plan der Regierung May für eine enge Beziehung zwischen Großbritannien und der EU nach dem Brexit "läuft auf den Status einer Kolonie hinaus", schrieb Johnson.
Kurz von May in der Londoner Downing Street empfangen
Dublin/London/Wien - Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Montagabend von seiner britischen Amtskollegin Theresa May in der Londoner Downing Street empfangen worden. May sagte zu Beginn der Unterredung, sie freue sich auf das Gespräch mit dem Kanzler und dankte ihm für seine Einladung zu den Salzburger Festspielen, die sie gerne annehme. Es gebe "viel zu besprechen", sagte May - "natürlich auch, wo wir in unseren Brexit-Verhandlungen sind". Sie nannte aber auch Themen wie Migration und "die starken Verbindungen zwischen unseren beiden Ländern".
Trump benennt Kandidaten für das Oberste Gericht
Washington - US-Präsident Donald Trump benennt in der Nacht auf Dienstag (3.00 Uhr MESZ) seinen Kandidaten für den frei werdenden Posten am Obersten Gerichtshof. Der Sitz am Supreme Court wird Ende Juli vakant, weil der moderate Richter Anthony Kennedy (81) in den Ruhestand geht. Trump hat nun die Möglichkeit, einen konservativeren Nachfolger zu benennen und kann damit das politische Kräfteverhältnis des Gerichts nach rechts verschieben. Da die Richter auf Lebenszeit ernannt werden, kommt Trumps Entscheidung eine besondere Bedeutung zu.
EU-Kommission genehmigt Übernahme von UPC durch T-Mobile
Brüssel/Wien - Die Europäische Kommission hat die geplante Übernahme von UPC Austria durch T-Mobile Austria nach der EU-Fusionskontrollverordnung ohne Auflagen genehmigt. Das Vorhaben sei wettbewerbsrechtlich unbedenklich, "weil die Tätigkeiten und die Vermögenswerte der beteiligten Unternehmen sich weitgehend ergänzen", gab die Kommission am Montagabend bekannt. Während sich die wichtigsten Tätigkeiten von UPC auf die Festnetztelekommunikation beziehen würden, sei T-Mobile Austria hauptsächlich in der Mobiltelekommunikation tätig.
Kampfansagen von ÖGB-Vertretern gegen Arbeitszeit-Gesetz
Hohenems/Wien - Der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) hat in den meisten Bundesländern am Montag an die Bundesräte appelliert, dem umstrittenen Gesetz zur Steigerung der Höchstarbeitszeit in der Länderkammer doch noch die Zustimmung zu verweigern. Die Abstimmung im Bundesrat ist für Donnerstag geplant. An den gesetzlichen Urlaubsregelungen soll sich künftig nichts ändern, hieß es aus dem Sozialministerium. "Das Gerücht, dass die Regierung die 5. Urlaubswoche abschafft, entbehrt jeglicher Grundlage". Änderungen beim Arbeitsverfassungsgesetz seien ebenfalls nicht geplant.
BVT - Zeugen waren vor Aussagen zu Besprechungen im Innenministerium
Wien - Mehrere Belastungszeugen in der Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) haben vor ihren Einvernahmen durch die Korruptionsstaatsanwaltschaft an "Anhörungen" im Innenministerium teilgenommen. Dies räumte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) laut "Kurier" in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung der NEOS ein. Demnach waren Belastungszeugen in der Causa zu Vorgesprächen bei Kickl-Kabinettsmitarbeiter Udo Lett. Die NEOS sehen darin einen Widerspruch zu Aussagen einer Belastungszeugin bei der Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft.
Acht Buben aus Höhle in Thailand gerettet
Chiang Rai - Die insgesamt acht bisher aus einer Höhle in Thailand geretteten Buben sind nach offiziellen Angaben allesamt wohlauf. Der Leiter der Rettungsaktion, Provinzgouverneur Narongsak Osottanakorn, sagte am Montagabend in der nahegelegenen Stadt Mae Sai: "Sie sind alle sicher und gesund." Inzwischen hätten die ersten Buben auch Besuch von ihren Familien bekommen. Die Rettungsaktion soll am Dienstag fortgesetzt werden. In der Höhle harren noch vier Spieler der Jugend-Fußballmannschaft und ihr 25-jähriger Betreuer aus.
(Schluss) apo/an
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