31.07.2013 23:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 23.00 Uhr
Wien - Innenministerin Mikl-Leitner verteidigte am Mittwoch die Abschiebung der im Servitenkloster untergebrachten Flüchtlinge. "Alles andere wäre Amtsmissbrauch gewesen", berief sie sich in der "ZiB 2" auf die Entscheidungen von Bundesasylamt und Asylgerichtshof. Auch die Fremdenpolizei gehe "nach dem Gesetz vor". Auf die Frage, ob Pakistan ein sicheres Land ist, ließ sich die Ministerin nicht ein.
Öffi-Freifahrt und günstige Tickets Wahlkampfthema
Wien - Die SPÖ-Forderung nach einer Öffi-Freifahrt für Jugendliche hat sich am Mittwoch zum Wahlkampfthema entwickelt. Gelten soll die Freifahrt bis zum 24. Lebensjahr, wie Bundesgeschäftsführer Darabos erklärte. Familienminister Mitterlehner kritisierte die SPÖ-Forderung als "Wahlzuckerl". Die Grünen wiederum treten für ein "Österreich-Ticket" für alle Öffis für Erwachsene um 1.095 Euro ein.
UNO-Waffeninspekteure dürfen nach Syrien
Damaskus - Nach langem Widerstand lässt Syriens Machthaber Assad UNO-Waffeninspekteure ins Land, um an drei Orten den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen überprüfen zu lassen. Die Mission werde "sobald wie möglich nach Syrien reisen, um gleichzeitig drei der berichteten Vorfälle zu untersuchen", sagte UNO-Sprecher Martin Nesirky. Laut Diplomaten wird das Expertenteam kommende Woche nach Damaskus fliegen.
Neue Snowden-Enthüllungen belasten US-Geheimdienst
Washington/Moskau - Im Skandal um die globale Datenspionage des US-Geheimdienstes NSA bringen neue Enthüllungen die Regierung in Washington weiter unter Druck. Ein am Mittwoch veröffentlichtes Dokument des Informanten Edward Snowden untermauert den Vorwurf, dass die NSA praktisch unbegrenzten Zugriff auf Internetdaten der Menschen weltweit habe. Wieder war es der "Guardian", der die Enthüllungen öffentlich machte.
Polizei kämpft mit Tränengas gegen Taksim-Proteste
Istanbul/Ankara - Die türkische Polizei ist in Istanbul wieder mit Tränengas gegen 500 Demonstranten vorgegangen, die der Regierung auf dem Taksim-Platz die Stirn boten. Mindestens vier Menschen wurden laut Augenzeugen verletzt, als die Polizei am Mittwoch gewaltsam die Menschenmenge auf dem symbolträchtigen Platz auseinandertrieb. "Wir werden Widerstand leisten, bis wir gewinnen", riefen die Demonstranten.
Schicksalstag für Berlusconi im Mediaset-Prozess
Rom - Der Mediaset-Prozess gegen Italiens Ex-Premier Berlusconi wegen Steuerbetrugs geht am Donnerstag in den dritten und letzten Verhandlungstag. Beobachter rechnen mit einem Urteil. Die Verteidiger des Medienzaren hatten am Mittwoch für den Freispruch ihres Mandanten plädiert. Staranwalt Nicolo Ghedini betonte, dass der TV-Unternehmer nicht für Steuerfragen in seiner Mediengesellschaft zuständig war.
Rosenberger um 20 Mio. Euro an Chinesen verkauft
Wien - Der Autobahnraststättenbetreiber Rosenberger wechselt um gut 20 Millionen Euro den Besitzer. Wie der "Kurier" vorab berichtet, gehen die 19 Raststätten an zwei chinesische Unternehmer-Familien. Namen wurden nicht genannt. Rosenberger war für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Dem "Kurier" zufolge sollen 17 der 20 Millionen Kaufpreis zur Abdeckung von Krediten verwendet werden.
Salzburg in CL-Quali gegen Fenerbahce mit Pech 1:1
Salzburg - Salzburg hat sich am Mittwoch im Heim-Hinspiel der dritten Runde der Fußball-Champions-League-Quali mit einem unglücklichen 1:1 gegen Fenerbahce Istanbul begnügen müssen. Den Führungstreffer für die klar spielbestimmenden Gastgeber erzielte Alan in der 68. Minute, den Türken gelang der glückliche Ausgleich durch einen Handelfer in der 95. Minute. Das Rückspiel steigt am Dienstag in Istanbul.
(Schluss) jw/mf
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