20.11.2012 14:47:37
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Athen hofft auf knapp 45 Milliarden Finanzhilfe
Athen hofft auf insgesamt fast 45 Milliarden Euro. Es handelt sich um 31,5 Milliarden Euro, die ursprünglich schon im Juni fließen sollten. Die Auszahlung blieb aus, weil Athen eine Reihe von Bedingungen und Sparmaßnahmen nicht erfüllt hatte. Nach der Billigung eines 13,5 Milliarden Euro schweren Sparprogramms durch das griechische Parlament sollte nun der Weg frei sein, hieß es in Athen. Griechenland hofft zudem auf die Auszahlung weiterer fünf Milliarden, die für Oktober vorgesehen waren, sowie auf 8,3 Milliarden Euro, die für Dezember geplant sind.
Dass das Geld nicht in einem Zug fließen dürfte, darüber ist sich auch Athen im Klaren. Es wird vielmehr mit einer Art automatischer Anpassung auch des Sparprogramms gerechnet. Sollte Griechenland beispielsweise die vereinbarten Einnahmen aus Privatisierungen binnen einer bestimmten Zeit nicht schaffen, dann könnten automatisch Kürzungen im staatlichen Bereich - darunter auch Lohnkürzungen - in Kraft treten. Die Bücher der Ministerien und auch Kommunen sollen monatlich auf die in den Sparbeschlüssen festgelegten Ausgabenziele hin überprüft werden.
Athen will zudem Sparkommissare einsetzen: Ihre Aufgabe wird es nach Darstellung der Regierung sein, in den verschiedenen Ministerien, die ihre Sparziele verfehlen, kontinuierlich zu prüfen. Zudem droht Vorständen staatlicher Betriebe die Kürzung des Gehalts oder sogar die Entlassung, wenn sie die Sparauflagen nicht einhalten./tt/DP/bgf
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