Badische Neueste Nachrichten: Eine große Chance Kommentar Von Doris Heimann

Karlsruhe (ots) - In der Ukraine droht erneut eine gefährliche Patt-Situation. Präsident Viktor Janukowitsch glaubt, er habe mit dem Rücktritt von Regierungschef Nikolaj Asarow und der Annullierung des repressiven Demonstrationsgesetzes genug Zugeständnisse an die Opposition gemacht. Die Regierungsgegner wiederum fordern Janukowitschs Rücktritt sowie Neuwahlen von Präsident und Parlament. Oppositionsführer Vitali Klitschko hat es deutlich gemacht: Die Demonstranten auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz werden erst dann nach Hause gehen, wenn Janukowitsch das Handtuch wirft. Der aber fühlt sich zu stark für diesen Schritt. So ist kein Ende der Krise in der Ukraine in Sicht. Die internationale Staatengemeinschaft ist gefordert, den Druck auf Janukowitsch so zu erhöhen, dass dieser auf sein Amt verzichtet und den Weg für einen Neuanfang freimacht. Der ukrainische Präsident hat sich vor seinem eigenen Volk und international diskreditiert. Mit seiner abrupten Abkehr von der offiziell propagierten EU-Annäherung hat Janukowitsch erst die Massenproteste provoziert. Dann hat er zugelassen, dass der friedliche Widerstand durch Polizeigewalt und repressive Gesetze immer militanter wurde. Schließlich fand er keinen überzeugenden Weg, durch ernst gemeinte Konzessionen an die Opposition die Krise beizulegen. Wer so fahrlässig agiert, ist auch für den Kreml kein zuverlässiger Verbündeter. Deshalb sollte die EU-Spitze versuchen, gemeinsam mit Moskau Janukowitsch zum längst überfälligen Abgang zu drängen. Der Moment dafür ist jetzt günstig. Wladimir Putins versöhnlicher Auftritt beim EU-Russland-Gipfel in Brüssel hat gezeigt: Unmittelbar vor dem Beginn der Olympischen Winterspielen in Sotschi ist der Kremlherr geneigt, im Westen gut Wetter zu machen. Er möchte nicht, dass ihm sein persönliches Prestige-Projekt durch weitere Boykotte und allgemeine Anti-Stimmung verhagelt wird. Sind die Olympischen Spiele einmal gelaufen, ist diese Chance verpasst. Schlimmer noch: Oppositionskreise in Kiew befürchten sogar, dass Janukowitsch den Windschatten von Olympia nutzen könnte, um den Widerstand doch mit Gewalt zu brechen.

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