Badische Zeitung: Diskussion um Großdemo / Ein Verbot als Signal? Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg (ots) - Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Man kann nur hoffen, dass die Behörden sie zu schützen wissen - notfalls auch gegen deutsche Rechtsradikale. Allerdings sollten auch die Veranstalter der Pro-Erdogan-Demo daraufhin überprüft werden, ob ihnen am Recht auf freie Meinungsäußerung gelegen ist oder ob es vor allem darum geht, Gewalt zu provozieren, um dem türkischen Präsidenten frische Munition im Kampf gegen seine Gegner zu liefern. Wäre Letzteres der Fall, würde ein Demo-Verbot zum Signal: Bis hier hin und nicht weiter! Man wünschte es sich und weiß doch, dass die Hürden davor hoch sind - und hoch sein müssen. http://mehr.bz/khs175t

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