06.12.2018 23:47:42
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BERLINER MORGENPOST: Pragmatikerin der Macht - Leitartikel von Tim Braune zum Ende der Ära Merkel
Berlin (ots) - Als Angela Dorothea Merkel am 10. April 2000 auf
dem Parteitag in Essen die CDU-Spitze übernahm, da raunten mächtige
konservative Männer, sie werde nur eine Übergangsvorsitzende sein.
Frau, Ossi, spröde, keine Hausmacht. Merkel ist 18 Jahre geblieben.
Zwei Jahre länger als Konrad Adenauer. Das Vierteljahrhundert von
Helmut Kohl hat sie nicht erreicht. Er machte sie nach dem Fall der
Mauer zur Umweltministerin, später zur Generalsekretärin. Ihren
Ziehvater ließ Merkel im richtigen Moment im Morast der
Parteispendenaffäre untergehen. Wie sie die CDU aufrichtete, hatte
Klasse. Aus Kohls Mädchen wurde die mächtigste Frau der Welt. In der
Elefantenrunde nach der Wahl 2005 höhnte der hauchdünn geschlagene
Gerhard Schröder, diese Frau werde niemals eine Koalition mit seiner
SPD anführen. Man müsse die "Kirche doch mal im Dorf lassen". Nicht
nur Schröder irrte gewaltig. Die Liste der Männer, die Merkel in der
CDU kaltzustellen suchten, ist lang. Die "schwarze Witwe", die
männermordende Machtstrategin. Mit diesen Plattitüden pflegten
düpierte Alphamänner ihre Kränkungen. Erstmals war da eine Frau
kälter und klüger als sie selbst. Auf dem Parteitag wollen Wolfgang
Schäuble und Friedrich Merz es ihr nun heimzahlen. In der CDU war
Merkel bis zum Flüchtlingssommer 2015 - als die protestantische
Pfarrerstochter sich aus tiefster humanistischer Seele für die
Aufnahme Hunderttausender Geflüchteter entschied - lange
unangefochten. Sie garantierte Macht, Mandate und Posten. Vier Mal in
Folge sicherte sie der Union den Wahlsieg. Als großer Widerspruch
ihrer Ära bleibt, dass die Partei dafür einen hohen Preis zahlt. Der
Markenkern ist abgeschliffen, von 41,5 Prozent (2013) ist die Union
auf unter 30 Prozent abgestürzt (unter tatkräftiger Mithilfe von
Horst Seehofer). Merkel war es gleich, ob sie mit stockkonservativen,
grünen oder sozialdemokratischen Inhalten erfolgreich war. Das Profil
der Volkspartei passte sie an den Zeitgeist an. Nur franste es dabei
wie der Saum eines Teppichs aus. Atomausstieg à la Hobbyköchin
Merkel? Rin in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln. Abschaffung
der Wehrpflicht à la Möchtegern-Doktor zu Guttenberg? Juckte Merkel
nicht. Erlaubt war, was ihr nutzte. Machiavelli hätte an der Frau aus
der Uckermark seine Freude gehabt. Anders als Kohl ließ sie ihre
Koalitionspartner vor die Hunde gehen. Den Liberalen verwehrte sie
Steuersenkungen. Die FDP flog aus dem Bundestag. Auch am Niedergang
der SPD und dem Aufstieg der AfD trägt sie eine Mitschuld. Gemeinsam
mit dem konservativen Umfragen-Guru Matthias Jung perfektionierte
Merkel die sogenannte asymmetrische Demobilisierung. Sie mied jede
inhaltliche Konfrontation, schläferte politische Konkurrenz und
Wahlvolk ein. Der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz warf
Merkel einen "Anschlag auf die Demokratie" vor. Lange ging das für
die CDU gut. Doch es gibt Kollateralschäden. Merz hat Recht, dass
Merkel das Erstarken der AfD mit einem "Achselzucken" hingenommen
hat. Mehr noch: Das war aus Merkels Sicht ein machtpolitisches
Geschenk. Mit dem Einzug der Rechtspopulisten sind rot-grüne oder
rot-rot-grüne Mehrheiten im Bundestag perdu. In Regierungsführung und
persönlich allerdings setzte Merkel Maßstäbe. In 18 Jahren gab es
nicht den Hauch eines Skandals. Wirtschaftlich war es eine goldene
Ära. Nicht nur die CDU, Deutschland hat Angela Merkel viel zu
verdanken.
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