BGH prüft Pflicht der Banken zur Auskunft

    Das Gericht verhandelte über eine Klage der Coty Germany GmbH, die die Rechte am Parfüm Davidoff hält. Die Firma hatte die Stadtsparkasse Magdeburg verklagt. Sie will wissen, wer auf der Internetplattform E-Bay gefälschte Davidoff-Produkte angeboten hat. Die Geschäfte wurden über ein Konto der Sparkasse abgewickelt. Als diese sich weigerte, die Daten des Kontoinhabers preiszugeben, kam es zum Rechtsstreit.

    Kriminelle gäben bei E-Bay falsche Daten an, sagte der Coty-Anwalt am Rande der Verhandlung. Eine Auskunftspflicht der Banken könnte das Vorgehen gegen Produktpiraterie daher erheblich erleichtern. Die betroffenen Firmen seien nicht an Strafverfolgung interessiert. Sie wollten die Piraterie abstellen und Schadenersatz fordern./din/DP/he