Brandenburgs Finanzminister wirft Vattenfall 'Steuerakrobatik' vor

COTTBUS/POTSDAM (dpa-AFX) - Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Linke) hat dem schwedischen Energiekonzern Vattenfall vorgeworfen, sich "arm zu rechnen". Der Linken-Politiker reagierte am Mittwoch auf Steuerrückzahlungsforderungen des Konzerns an Kommunen in der Lausitz.

Laut einem Bericht der "Lausitzer Rundschau" wollen die Schweden von der Stadt Cottbus für das Jahr 2014 8,4 Millionen Euro und für das Jahr 2015 4,5 Millionen Euro erstattet bekommen. Ein Stadtsprecher bestätigte die Steuerrückforderungen, wollte die konkrete Summe aber nicht beziffern. "Die Berechnungen sind noch nicht endgültig abgeschlossen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Vattenfall stünden darüber hinaus für den Zeitraum zwischen 2006 bis 2014 rund eine Million Euro aus "Steuerbereinigungen" zu. "Das ist nicht schön, ist aber ein normaler Vorgang", sagte der Sprecher der dpa weiter.

Vattenfall gilt in der Region als größter Gewerbesteuerzahler. Der Konzern begründet die Forderungen mit fallenden Strompreisen. Dadurch seien Wertberichtigungen für das Braunkohlengeschäft erforderlich geworden.

Görke sprach in einer Mitteilung von "Steuerakrobatik" bei Vattenfall. Der Konzern rechne sich arm und präsentiere Kommunen und Land "die Rechnung für Deutschlands Atomausstieg". Der Bund solle Kompensation für die Steuerausfälle schaffen, forderte Görke. Vattenfall bestätigte einen Vorgang beim Finanzamt, wollte jedoch unter Verweis auf das Steuergeheimnis keine Zahlen nennen./rus/bok/DP/men