Brüssel rügt erneut Krisenmanagement im Dieselskandal

BERLIN/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission kritisiert erneut das Krisenmanagement im Dieselskandal. "Das Gesetz ist klar: Abschalteinrichtungen sind verboten. Es liegt in der Natur von Gesetzen, dass sie nicht jede denkbare technische Situation präzise beschreiben können", sagte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska der "Welt" (Samstag). Die Kommission sei darauf angewiesen, dass die Mitgliedsstaaten die Einhaltung der EU-Abgasgesetzgebung überwachten und durchsetzten. "Aber dieses System hat offensichtlich versagt."

Das Kraftfahrtbundesamt (KBA) prüft nach den jüngsten Abgas-Manipulationsvorwürfen gegen Daimler die Fahrzeuge des Stuttgarter Autobauers. "Süddeutsche Zeitung", WDR und NDR hatten berichtet, dass mehr als eine Million Daimler-Fahrzeuge mit einer Software programmiert sein könnten, die Abgaswerte manipuliert. Daimler wehrt sich gegen den Vorwurf, die Abgasreinigung mit illegalen Mitteln manipuliert zu haben.

Die EU-Kommission geht im Dieselskandal bereits gegen Deutschland und mehrere andere Länder vor und leitete sogenannte Vertragsverletzungsverfahren ein. Die Behörde sieht schwere Mängel bei der Aufarbeitung. Der Bundesregierung wirft sie außerdem vor, Volkswagen (Volkswagen (VW) vz) nicht für die Manipulation von Schadstoffwerten bei Dieselautos bestraft zu haben. Zuvor war bekannt geworden, dass der VW (Volkswagen (VW) vz)-Konzern mit Hilfe einer speziellen Software Testwerte zum Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide von Millionen Dieselautos gefälscht hatte. Dies war zuerst in den USA ans Licht gekommen./sba/DP/he