24.05.2014 17:49:30
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Bürger in Lettland, Malta und Slowakei wählen Europaparlamentarier
BRÜSSEL (AFP)--Die Europawahl ist am Samstag in Lettland, Malta und der Slowakei weiter gegangen. Auch in Tschechien waren die Wahllokale erneut geöffnet, allerdings zeichnete sich dort eine geringe Wahlbeteiligung ab. Nach dem Triumph für die europafeindliche UKIP in Großbritannien konnten Prognosen zufolge auch in Irland kleine Parteien hohe Zugewinne verbuchen. In Deutschland und den meisten anderen EU-Ländern wird am Sonntag gewählt.
Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur CTK waren in Tschechien am Freitag lediglich zehn Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gegangen. Damit dürfte die niedrige Wahlbeteiligung von 28 Prozent im Jahr 2009 noch unterschritten werden. In Lettland gaben offiziellen Angaben zufolge bis Samstagmittag nur zehn Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Auch in der Slowakei wird eine niedrigere Wahlbeteiligung als 2009 befürchtet, als mit weniger als 20 Prozent das EU-weite Rekordtief eingefahren wurde.
Bis Sonntag haben insgesamt rund 400 Millionen Europäer in allen 28 EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit, die 751 Abgeordneten des Europaparlaments zu wählen. Briten und Niederländer durften am Donnerstag als erste abstimmen. Am Freitag folgten Tschechien und Irland.
Während in den Niederlanden die EU- und islamfeindliche Freiheitspartei PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders überraschend deutliche Verluste hinnehmen musste, konnte in Großbritannien die europafeindliche United Kingdom Independence Party (UKIP) starke Stimmgewinne verzeichnen. Mit der Kampfansage, sein Land aus der EU zu führen, triumphierte der Populist Nigel Farage bei den parallel stattfindenden Kommunalwahlen.
Nach Auszählung der Stimmen in 159 von 161 Gemeinden steigerte die UKIP die Zahl ihrer Mandate in den Gemeinderäten von zwei auf 161. Sie fuhr damit ihr bestes Ergebnis aller Zeiten ein, das auch auf einen Triumph bei der Europawahl hindeuten könnte. Verlierer der Wahl sind die in London regierenden Parteien. Die konservativen Tories von Premierminister David Cameron verloren mehr als 230 Sitze, die mitregierenden Liberaldemokraten sogar mehr als 300.
Cameron räumte ein, dass viele Bürger von den traditionellen Parteien enttäuscht seien. Finanzminister George Osborne sagte in der BBC, die Regierung nehme die Zugewinne der UKIP "sehr ernst" und respektiere sie. Die Partei habe aber "keine Antworten" auf die Zukunftsfragen des Landes.
Cameron steht unter dem Druck von Europaskeptikern in seiner eigenen Partei. Er hat versprochen, die Briten im Jahr 2017 in einem Referendum über die britische EU-Mitgliedschaft zu befragen - nicht zuletzt, um der UKIP europakritische Wähler auszuspannen.
Auch in Irland fanden am Freitag Europa- und Kommunalwahlen statt. Laut Prognosen, die der Rundfunksender RTE veröffentlichte, erhielten die beiden großen Parteien Fine Gael und Fianna Fail bei der Europawahl jeweils 22 Prozent der Stimmen. Kleinere Parteien kamen zusammen auf 27 Prozent. Zugelegt hat vor allem die Partei Sinn Fein, die die aus Brüssel verordnete Sparpolitik der regierenden Fine Gael im Wahlkampf heftig attackiert hatte.
Die offiziellen Ergebnisse aus allen Staaten werden am Sonntagabend veröffentlicht, wenn sämtliche Wahllokale geschlossen sind.
Kontakt zum Autor: unternehmen.de@dowjones.com
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(END) Dow Jones Newswires
May 24, 2014 09:02 ET (13:02 GMT)- - 09 02 AM EDT 05-24-14
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