Bulgarien muss wegen hoher Inflation weiter auf den Euro warten

BRÜSSEL/SOFIA (dpa-AFX) - Wegen zu hoher Inflation kann Bulgarien aus Sicht der Europäischen Kommission auch weiter nicht den Euro als Währung einführen. Das südosteuropäische Land erfülle nicht das notwendige Kriterium der Preisstabilität, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Die Euro-Einführung in Bulgarien war ursprünglich für Anfang 2024 geplant. Unter anderem wegen der hohen Inflationsrate im vergangenen Jahr von 9,5 Prozent wurde der Beitritt zur Euro-Zone verschoben. In ihrer im Mai veröffentlichten Konjunkturprognose ging die EU-Kommission davon aus, dass die Inflation in Bulgarien in diesem Jahr im Vorjahresvergleich auf 3,1 Prozent zurückgeht.

Für den Beitritt zur Eurozone müssen bestimmte Kriterien erfüllt werden. Dazu gehören Preisstabilität, solide öffentliche Finanzen, Wechselkursstabilität und das Kriterium für die langfristigen Zinssätze. Diese dürfen den Angaben nach nicht mehr als zwei Prozentpunkte über dem Satz der drei preisstabilsten EU-Länder im Jahr vor der Prüfung liegen.

Alle EU-Mitgliedstaaten mit Ausnahme Dänemarks sind rechtlich verpflichtet, dem Euro-Währungsgebiet beizutreten. Neben Bulgarien steht in Polen, Rumänien, Schweden, Tschechien und Ungarn die Einführung der Gemeinschaftswährung noch aus.

Wie die EU-Kommission weiter mitteilte, ist Bulgarien derzeit das einzige Land, das bis auf eine Ausnahme sämtliche Kriterien erfüllt und für das festgestellt werden kann, dass die nationalen Rechtsvorschriften mit den Regeln der Wirtschafts- und Währungsunion vereinbar sind. Bulgarien ist seit 2007 EU-Mitglied.

In Sofia dürfte der Euro-Beitritt zum Politikum werden, zumal die prorussische nationalistische Partei Wasraschdane (Wiedergeburt) auf ein Referendum darüber besteht. Die bis zur Regierungskrise im März in einer Koalition regierenden prowestlichen Bündnisse Gerb-SDS und PP-DB stehen konsequent für den Beitritt des Balkanlandes zur Eurozone. Am Mittwoch erklärten die bulgarische Nationalbank BNB und das Finanzministerium in Sofia, dass Bulgarien Ende des Jahres auch das Inflationskriterium zur Euro-Einführung ab 2025 erfüllen werde.

Die Übergangsregierung in Sofia billigte am Mittwoch ein Gesetz zur Einführung des Euro. Es muss noch vom erst am 9. Juni neu gewählten Parlament verabschiedet werden. In Bulgarien sind komplizierte Gespräche zur Bildung einer regulären Regierung im Gange./rdz/DP/jha