Bundespolizeipräsident: Grenzkontrollen wirken

BERLIN (dpa-AFX) - Aus Sicht von Bundespolizeipräsident Dieter Romann wirken die derzeit ausgeweiteten Grenzkontrollen gegen irreguläre Migration. "Seit Ende Oktober gehen die unerlaubten Einreisezahlen und festgestellten Schleusungsdelikte signifikant zurück", sagte Romann am Mittwoch in Berlin.

Seit Mitte Oktober gibt es zur Bekämpfung von irregulärer Zuwanderung und Schleuserkriminalität stationäre Kontrollen an den Grenzen Deutschlands zu Polen, Tschechien und der Schweiz. An der Grenze zu Österreich waren bereits im Jahr 2015 angesichts zahlreicher Flüchtlinge wieder stationäre Kontrollen eingeführt worden. In diesen Grenzabschnitten seien rund 4000 Beamtinnen und Beamte im Einsatz, sagte Romann.

In den vergangenen drei Wochen habe die Bundespolizei, Stand Dienstag, 9622 unerlaubte Einreisen an diesen Grenzabschnitten festgestellt, sagte Romann. In 3900 Fällen seien Betroffene zurückgewiesen oder zurückgeschoben worden. Bis Montag seien 236 Schleuser vorläufig festgenommen worden mit 4362 geschleusten Personen.

Die Frage, wie viele Menschen, denen die Einreise verweigert worden ist, an anderer Stelle unbemerkt die Grenze passieren, konnte Romann nicht beantworten. "Das ist nicht auszuschließen", räumte der Behördenchef ein. Er betonte aber, dass Nichtstun für ihn keine Option sei. "Die Alternative wäre ein wehrloses Unterlassen. Das kommt nicht in Frage."

Die Bundespolizei habe auch die grüne Grenze im Blick, sagte Romann. Schleuser seien teils dazu übergegangen, Menschen schon vor der Grenze abzusetzen, die diese dann zu Fuß überquerten. Manchmal würden die Geschleusten dann auf deutscher Seite wieder aufgenommen und weitergebracht.

Es seien im laufenden Jahr zudem fast 1900 Wiedereinreisesperren verhängt worden, sagte Romann. Eine Wiedereinreisesperre bedeutet, dass jemand beim Versuch einer erneuten Einreise abgewiesen wird - vorausgesetzt, er wird aufgegriffen. Die Einreise kann allerdings grundsätzlich nicht verweigert werden, wenn jemand an der Grenze Asyl beantragt, unabhängig davon, ob eine Wiedereinreisesperre besteht oder nicht./hrz/DP/ngu