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Eine Chronologie |
04.08.2019 22:21:00
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David Cameron bis Boris Johnson: Das ist bisher beim Brexit passiert
23. Januar 2013: Ankündigung des Referendums
David Cameron, der Premierminister des Vereinigten Königreichs, hält eine Grundsatzrede zur Europäischen Union und verspricht seinem Volk, im Falle eines Wahlsiegs seiner Conservative Party bei den Unterhauswahlen im Jahr 2015, ein Referendum über den Austritt des Königreichs aus der EU.
7. Mai 2015: Sieg Camerons
Entgegen aller Prognosen und Meinungsumfragen gewinnt David Cameron die Parlamentswahl und löst sein Versprechen für ein EU-Referendum ein.
5. Januar 2016: Freie Hand für die Minister
David Cameron lässt seinen Ministern freie Hand bei der Frage, ob sie für oder gegen einen Austritt aus der EU Werbung machen möchten. Der Londoner Ex-Bürgermeister Boris Johnson nutzt die Chance und formiert sein Brexit-Lager.
23.- 24. Juni 2016: Tag der Entscheidung
Am Tag des Referendums entschieden sich knapp 52 Prozent der Wählerinnen und Wähler aus dem Vereinigten Königreich für einen Austritt aus der EU und nur rund 48 Prozent dagegen. Die Wahlbeteiligung lag bei 72,2 Prozent. Einen Tag nach der Wahl, am 24. Juli 2016, kündigt Premierminister David Cameron seinen Rücktritt an.
13. Juli 2016: Theresa May neue Premierministerin
Die eigentliche Brexit-Gegnerin Theresa May wird neue Premierministerin und der Brexit-Befürworter Boris Johnson wird überraschend zum Außenminister des Landes. Des Weiteren wird David Davis Minister für den Austritt aus der EU.
29. März 2017: Austrittsantrag nach Artikel 50
Theresa May und die britische Regierung reichen in Brüssel den offiziellen Austrittsantrag nach Artikel 50 der Verfassung der Europäischen Union ein. Die Zweijahresfrist bis zum endgültigen Austritt, welche der Artikel 50 vorschreibt, endet somit am 29. März 2019.
18. Januar 2018: EU-Austrittsgesetz
Das britische Unterhaus verabschiedet ein EU-Austrittsgesetz. Laut dem Gesetz soll das europäische Recht nach dem Austritt aus der Union erst in nationales Recht umgeschrieben werden, um es später im Detail anpassen zu können.
28. Februar 2018: Erster Brexit-Vertrag
Michael Barnier, der EU-Chefunterhändler, stellt den ersten Entwurf für einen geregelten EU-Austritt, welcher die Beziehungen zwischen dem Vereinten Königreich und der Europäischen Union regeln soll, vor.
23. März 2018: Einigung auf Übergangslösung
Die europäischen Mitgliedsstaaten einigen sich auf dem EU-Gipfel auf eine Übergangslösung für die Zeit nach dem Brexit. Die Mitglieder der Union gestatten es Großbritannien vom Tag des Austritts, 29. März 2019, bis zum 31. Dezember 2020 alle Annehmlichkeiten einer EU-Mitgliedschaft, bis auf das Stimmrecht, wahrzunehmen.
6. Juli 2018: Rücktritt Boris Johnson
Theresa May versammelt ihr Kabinett auf ihrem Landsitz Chequers, um ihre Minister auf einen "weichen" Brexit einzuschwören. Nach der Klausurtagung erklären Außenminister Boris Johnson und Chefunterhändler David Davis ihren Rücktritt.
13.-14. November 2018: Notfallplan
Am 13. November veröffentlicht die Europäische Kommission einen Notfallplan für einen sogenannten "harten" Brexit, also eine EU-Austritt ohne Abkommen. Einen Tag darauf präsentiert die Europäische Kommission zusammen mit der britischen Regierung einen Entwurf für einen "weichen" Austritt aus der EU.
15. Januar 2019: Nein zum Austrittsabkommen
Das britische Parlament lehnt das Austrittsabkommen mit der EU ab. Der von Theresa May ausgehandelte Brexit-Deal wird von insgesamt 432 von 634 Abgeordneten abgewiesen.
12.März 2019: Erneute Ablehnung
Auch ein überarbeiteter Austrittsvertrag zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU findet im britischen Unterhaus keine Mehrheit. Mit 391 von insgesamt 633 Abgeordneten wendet sich die Mehrheit des Parlaments gegen den Deal von Theresa May.
11. April 2019: Weiterer Aufschub des Brexit
In einem EU-Sondergipfel wird dem Vereinten Königreich erneut mehr Zeit eingeräumt, um einen "harten" Brexit zu verhindern. Die Europäische Kommission setzt das neue Ultimatum für den EU-Austritt auf den 31. Oktober 2019 fest.
24. Mai 2019: Theresa May kündigt ihren Rücktritt an
Premierministerin Theresa May kündigt an, ihr Amt als Parteichefin der Conservative Party am 7. Juni 2019 niederzulegen.
24. Juli 2019: Boris Johnson wird Premierminister
Als Anführer der Befürworter eines EU-Austritts, des Vereinigten Königreichs, galt Boris Johnsons schon im Jahr 2016 als Favorit für die Nachfolge von David Cameron. Doch erst am 23. Juli 2019 wurde er zum Chef der Conservative Party gewählt und übernahm dementsprechend an dem darauffolgenden Tag das Amt des Premierministers.
31. Oktober 2019: EU-Austritt
An diesem Tag läuft die neue, von der EU festgesetzte, Frist für den Brexit aus. Aller Voraussicht nach wird es an diesem Tag zu einem "harten" Austritt kommen. Das Schreckgespenst des No-Deal-Brexit würde sich dann passenderweise exakt am Tag von Halloween vollziehen.
Pierre Bonnet / finanzen.at
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