26.01.2014 17:56:31
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Davos: Gedämpfter Optimismus für die Eurozone
Von Stephen Fidler und Matina Stevis
Während erste Zeichen einer maßvollen wirtschaftlichen Erholung in weiten Teilen der Eurozone aufkeimen, weisen Wirtschaftspolitiker bereits auf die unvollendeten Aufgaben der Regierungen hin, die eine nachhaltige Erholung anfällig machen.
Das erste Mal seit Jahren dominierten nicht die Probleme der Eurozone das jährlich stattfindende Weltwirtschaftsforum in Davos. Aber ein Rest an Bedenken - wie die hohe Staatsverschuldung, einer Inflation deutlich unter dem EZB-Ziel und ein kränkelnder Arbeitsmarkt - hielten den Optimismus in Davos in Grenzen.
Es gibt keine Diskussion über das Fortbestehen der Eurozone oder der Währung an sich", sagte Jeroen Dijsselbloem, der niederländische Finanzminister und Vorsitzender der Eurogruppe. Die Zukunft sieht wesentlich besser aus, als noch vor ein paar Monaten", sagte der finnische Ministerpräsident Jyrki Katainen in einem Interview mit dem Wall Street Journal und verwies auf die niedrigeren Zinskosten für Irland und andere Krisenstaaten der Eurozone. Aber die Staatsfinanzen aller auch wirtschaftlich starken Euroländer seien in einer schwierigen Position.
Für Dijsselbloem ist die Schuldenkrise noch nicht beendet. Einige Länder der Eurozone haben noch eine lange Zeit mit hoher Staatsverschuldung vor sich", sagte er in einem Interview am Samstag. Er wiederholte Bedenken, dass trotz der anhaltenden wirtschaftlichen Erholung die Arbeitslosigkeit nur langsam zurückkomme. Er betonte, dass der Arbeitsmarkt einiger Länder weiterer Reformen benötige.
Niedrige Inflation als Wachstumshemmer
Einige Politiker wiesen auf die Problematik der niedrigen Geldentwertung hin, die das Wachstum hemme. EU-Währungskommissar Oli Rhen forderte die Europäische Zentralbank auf, nach ihrem Inflationsziel von 2 Prozent oder knapp darunter zu handeln. Die Geldentwertung in der Eurozone sinkt seit Monaten und lag im Dezember 2012 bei 0,8 Prozent nach 2,2 Prozent noch vor einem Jahr.
Es ist wichtig, dass die EZB mit ihrer stützenden Geldpolitik fortfährt und ihr Inflations-Ziel weiter verfolgt", sagte Rehn in einem Interview. Der Internationale Währungsfonds schätzt die Gefahr der Deflation in der Eurozone mit 15 bis 20 Prozent ein. Die Inflation der Eurozone ist weit unter dem Ziel", sagte auch IWF-Chefin Christine Lagarde am Samstag in Davos. Die Gefahr einer Deflation, oder andauernd nachgebender Preise, sei gering, stehe aber auf ihrer persönlichen Liste der Gefahren für die Weltwirtschaft.
EZB-Präsident Mario Draghi sagte auf derselben Veranstaltung, dass die Inflation im Währungsraum niedrig ist - und für einen langen Zeitraum niedrig bleiben wird. Wir sind uns bewusst, dass je länger die Inflation auf niedrigem Niveau verharrt, die Gefahr einer Deflation steigt. Wir sind vorbereitet und willens zu handeln, wenn es notwendig ist."
Niedrige Inflation als "neue Normale"
Nicht alle Politiker aus der Eurozone sehen darin ein Problem. Für Klaus Regling, Chef des Euro-Rettungsfonds, ist eine niedrige Inflation das neue Normal" in entwickelten Volkswirtschaften und nichts, um schlaflose Nächte zu haben. Vielmehr sei es der einzige Weg, Industriestaaten wettbewerbsfähig zu machen.
Wir leben in einer industrialisierten Welt mir niedriger Inflation - nicht nur in Europa - auch in den USA - nicht zu vergessen Japan", sagte Regling in einem Interview. Und wenn ein Land schnell seine Wettbewerbsfähigkeit innerhalb einer Währungsunion verbessern wolle, ist dies die einzige Antwort."
Einige Führungskräfte aus der Industrie lobten die wirtschaftlichen Reformen in Spanien. Carlos Ghosn, CEO von Nissan und Renault, sagte: Ich bin sehr optimistisch, was Spanien betrifft." Andere Länder, wie Frankreich oder Italien wurden häufig als Beispiele genannt, die zu wenig getan hätten, um Wirtschaftswachstum zu generieren.
Reformanstrengungen reichen nicht aus
Dem von ihm titulierten Frankreich-Bashing" konterte der französische Finanz- und Wirtschaftsminister Pierre Moscovici, dass der von Präsident François Hollande vorgestellte Wirtschaftsplan ein Impulsgeber sei. Die Senkung der Staatsausgaben und Änderungen im Steuerrecht seien notwendig, um Investitionsanreize zu schaffen, Wachstum zu erzielen und Arbeitsplätze zu schaffen. Unter anderem führe es dazu, die Staatsausgaben auf 53 Prozent des Bruttoinlandproduktes zu senken, von bisher 57 Prozent.
Aber einige Experten sagen, die Vorschläge seien nicht ausreichend und die Umsetzung dauere zu lange. Was momentan vorgeschlagen wird ist nur ein Teil dessen, was benötigt wird", sagt Olivier Marchal, Vorstandsvorsitzender von Bain & Co. in Frankreich. Er befürchtet, dass die Umsetzung der Reformen zu lange dauere. Das Problem besteht jetzt".
Dijsselbloem sagte zudem, dass die wirtschaftlichen Reformen auch das genannten Kern-Europa, und damit den Block der ökonomisch Starken wie Deutschland, betreffe, und nicht nur Länder wie Griechenland und Portugal, die sich unter dem Rettungsschirm befänden.
Die Deutschen haben nicht besonders viel in den letzten vier Jahren unternommen, um wettbewerbsfähiger zu werden. Und einige kritisieren die neue Reform-Agenda der neuen Regierung in Berlin" sagte Dijsselbloem in einer seltenen Kritik - an Berlin gerichtet.
DJG/WSJ/thl
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January 26, 2014 11:23 ET (16:23 GMT)
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