Der Tagesspiegel: Bundesregierung könnte Kohlekraftwerke mit Grenzwerten vom Netz nehmen

Berlin (ots) - Sollten die Gespräche über einen geordneten Kohleausstieg bis 2050 in diesem Jahr scheitern, hat die Bundesregierung einen Plan B in der Hinterhand: Ende dieses Jahres oder zu Beginn des kommenden Jahres will die Europäische Union die sogenannte Minamata-Konvention ratifizieren. Dieser 2013 vereinbarte Weltvertrag zur Minderung des Quecksilber-Eintrags in die Umwelt verlangt, dass die Quecksilberemissionen weltweit gesenkt werden. Deutschland plant das Abkommen gemeinsam mit der EU zu ratifizieren. Im Anschluss daran will die Regierung die Grenzwerte für die Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken neu regeln. Das teilte ein Sprecher des Umweltministeriums dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagsausgabe) mit. Da in Deutschland "Kohlekraftwerke mit einem Anteil von 70 Prozent zu den Gesamtemissionen von Quecksilber beitragen", hat die Regierung dann einen weiteren Schlüssel in der Hand, um alte Kohlekraftwerke vom Netz zu nehmen. "Es ist unser Ziel, dass die Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken so niedrig wie möglich sind. Dazu muss die beste verfügbare Technik zum Einsatz gebracht werden", sagte der Sprecher. Das lohne sich für alte Braunkohlekraftwerke nicht mehr.

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