02.07.2016 17:04:45
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Deutsche Rüstungsexporte haben sich 2015 fast verdoppelt - Zeitung
BERLIN (Dow Jones)--Das Geschäft mit Waffen aus Deutschland boomt. Nach einem Bericht der Welt am Sonntag (Wams), die sich auf den noch nicht veröffentlichten Rüstungsbericht des Bundeswirtschaftsministeriums für das vergangene Jahr beruft, wurden 2015 Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 7,86 Milliarden Euro erteilt. 2014 waren es 3,97 Milliarden Euro gewesen. Dabei lehnte die Bundesregierung 2015 wie im Jahr zuvor 100 Anträge ab, für 12.687 erteilten sie grünes Licht - 597 mehr als 2014.
Das Wirtschaftsministerium räumt in dem rund 180 Seiten starken Bericht laut WamS ein, dass die Rüstungsexporte "stark angestiegen" seien, verweist aber auf eine Reihe von Sonderfaktoren, die das Volumen in die Höhe getrieben hatten. So falle in das Jahr 2015 die Genehmigung von vier Tankflugzeugen in Großbritannien im Wert von 1,1 Milliarden Euro.
"Hervorzuheben" sei allerdings die Genehmigung von Kampfpanzern und Panzerhaubitzen samt Munition und weiteren Begleitfahrzeugen nach Katar im Wert von 1,6 Milliarden Euro. Diese Lieferung ist laut WamS heikel. Katar gilt als Finanzier des IS. Für diese Ausfuhren sei bereits 2013, also noch unter der schwarz-gelben Koalition, eine Genehmigung erteilt worden, heißt es im Bericht.
Bei den ebenfalls umstrittenen Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien entfalle ein Großteil auf Gemeinschaftsprogramme oder Zulieferungen an andere Länder wie Frankreich, etwa die Ausfuhr von Fahrgestellen für unbewaffnete Transportflugzeuge, die anschließend mit französischer Ausfuhrgenehmigung exportiert werden. Kritiker fordern einen sofortigen Stopp aller Rüstungsgüterexporte nach Saudi-Arabien, auch über Umwege.
Kontakt zum Autor: hans.bentzien@dowjones.com
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July 02, 2016 10:24 ET (14:24 GMT)
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