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ecolutions GmbH & Co. KGaA: Außerordentliche Hauptversammlung beschließt Kapitalherabsetzung, Beendigung von Rechtsstreitigkeiten und beruft Aufsichtsratsmitglieder Dr. Posner und Prins ab.

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Hauptversammlung/Personalie

ecolutions GmbH & Co. KGaA: Außerordentliche Hauptversammlung

beschließt Kapitalherabsetzung, Beendigung von Rechtsstreitigkeiten

und beruft Aufsichtsratsmitglieder Dr. Posner und Prins ab.

25.06.2015 / 18:32

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ecolutions GmbH & Co. KGaA: Außerordentliche Hauptversammlung beschließt

Kapitalherabsetzung, Beendigung von Rechtsstreitigkeiten und beruft

Aufsichtsratsmitglieder Dr. Posner und Prins ab.

Frankfurt am Main, 25. Juni 2015 - Die außerordentliche Hauptversammlung

der ecolutions GmbH & Co. KGaA (Ecolutions KGaA) hat am 21. Mai 2015 hat

eine Kapitalherabsetzung zur Beseitigung des Bilanzverlustes beschlossen

und die Mitglieder des Aufsichtsrats Dr. Dirk Posner und Jan Prins

abberufen. Die Kommanditaktionäre beschlossen außerdem ein neues

genehmigtes Kapital, die Sitzverlegung von Frankfurt nach Hannover und

wählten zwei neue Aufsichtsratsmitglieder. Ferner wurde der Beschluss vom

19. Dezember 2014 über die Beendigung von Rechtsstreitigkeiten neu gefasst.

Die Einladung zu dieser außerordentlichen Hauptversammlung erfolgte

aufgrund eines Einberufungsverlangens der Kommanditaktionärin PVM Private

Values Media AG. Unter Tagesordnungspunkt 1 und 2 verlangte die PVM die

Bestellung eines Sonderprüfers sowie eines besonderen Vertreters zur

Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen. Auf Vorschlag der PVM wurden

die Herren Dr. Dirk Posner und Jan Prins mehrheitlich aus dem Aufsichtsrat

abgewählt. Ihre Amtszeit ist mit Beendigung der außerordentlichen

Hauptversammlung abgelaufen. Dr. Dirk Posner wurde bereits im August 2014

von der Kommanditaktionärin Theolia SA aufgrund ihres Entsenderechts aus

dem Aufsichtsrat abberufen und auf der Hauptversammlung am 19. Dezember

2014 neu gewählt. Jan Prins wurde im September 2014 vom Oberlandesgericht

Frankfurt am Main aus dem Aufsichtsrat abberufen und ebenfalls am 19.

Dezember 2014 erneut in den Aufsichtsrat gewählt. Aufgrund der Neuwahl auf

der außerordentlichen Hauptversammlung vom 21. Mai 2015 gehören nunmehr die

Herren Oliver Würtenberger und Dr. Thomas Büttner dem Aufsichtsrat an. Dr.

Thomas Büttner war bereits im September 2014 durch das Oberlandesgericht

Frankfurt am Main gerichtlich zum Mitglied des Aufsichtsrats bestellt

worden.

Die ecolutions Management GmbH (Ecolutions GmbH), Komplementärin der

Ecolutions KGaA, schlug den Kommanditaktionären unter Tagesordnungspunkt 5

erneut eine ordentliche Kapitalherabsetzung vor, um die Gesellschaft

nachhaltig auf ein stabiles bilanzielles Fundament zu bringen. Der

Beschlussvorschlag für eine Kapitalherabsetzung war bereits in der

Hauptversammlung am 19. Dezember 2014 Gegenstand der Tagesordnung. Die

Kommanditaktionäre beschlossen eine Herabsetzung im Verhältnis 10 zu 1 um

rund 25 Millionen Euro, um den bestehenden Bilanzverlust auszugleichen. Das

herabgesetzte neue Grundkapital von 2,8 Millionen Euro ermöglicht der

Ecolutions KGaA, neue Finanzmittel gegen die Ausgabe neuer Aktien

aufzunehmen. Dies war aufgrund des zu geringen, auf eine einzelne Aktie

entfallenden Anteils am Vermögen der Gesellschaft zuletzt nicht möglich

gewesen. Die Kapitalherabsetzung wurde mit einer Mehrheit von rund 91

Prozent beschlossen. Dabei wurden die Stimmen der Theolia SA

ausgeschlossen, da sie sich als größte Kommanditaktionärin erneut weigerte,

die Kapitalmaßnahmen zu unterstützen. Der Versammlungsleiter sah die

Stimmabgabe der Theolia SA deshalb als treuwidrig und damit als nichtig an.

Tagesordnungspunkt 6 beinhaltete die Schaffung eines genehmigten Kapitals.

Angesichts einer herausfordernden Liquiditätslage der Gesellschaft und

entsprechenden Neuausrichtung ist eine Kapitalmaßnahme ebenfalls zwingend

notwendig. Die Schaffung eines neuen genehmigten Kapitals wurde mit einer

Mehrheit von rund 91 Prozent positiv beschlossen. Dabei wurden die Stimmen

der Theolia SA ebenfalls ausgeschlossen, weil sie sich erneut weigerte, an

einer Umsetzung mitzuwirken. Auch dieser Beschlussvorschlag war bereits in

der Hauptversammlung am 19. Dezember 2014 Gegenstand der Tagesordnung.

Hierbei wurde indes lediglich eine einfache Mehrheit erreicht, obwohl die

Geschäftsführung in aller Dringlichkeit aufzeigte, dass die Zuführung von

neuem Kapital zwingend erforderlich und ein Abverkauf von Assets und damit

zeitlich ein Ausverkauf nicht im Interesse der Gesellschaft und ihrer

Kommanditaktionäre ist. Die Geschäftsführung berichtete zudem, dass ein

Kommanditaktionär Interesse an einer Kapitalzuführung signalisiert hat,

dies jedoch nur unter der Voraussetzung einer zuvor durchgeführten

Kapitalherabsetzung umgesetzt werden kann.

Unter Tagesordnungspunkt 7 sollte unter anderem über die Ermächtigung zur

Ausgabe von Options- oder Wandelschuldverschreibungen Beschluss gefasst

werden. Die dafür erforderliche Dreiviertelmehrheit wurde nicht erreicht.

Für eine Änderung des Unternehmensgegenstands, um die Geschäftstätigkeit

der Ecolutions KGaA ausweiten zu können, konnte unter Tagesordnungspunkt 8

ebenfalls die erforderliche Dreiviertelmehrheit für diesen

Beschlussvorschlag der PVM nicht erzielt werden. Die unter

Tagesordnungspunkt 9 ebenfalls von der PVM vorgeschlagene Verlegung des

Sitzes der Gesellschaft von Frankfurt am Main nach Langenhagen wurde von

der Mehrheit der Kommanditaktionäre angenommen.

Die Kommanditaktionäre beschlossen außerdem, den seit 2,5 Jahren laufenden

Rechtsstreit gegen die persönlich haftende Gesellschafterin Ecolutions GmbH

zu beenden und die Revision beim Bundesgerichtshof in diesem Verfahren

zurückzunehmen. Ein solcher Beschluss war schon in der Hauptversammlung am

19. Dezember 2014 gefasst worden. Nachdem die Kommanditaktionärin Theolia

SA hiergegen Nichtigkeitsklage erhoben hatte, wiederholten die

Kommanditaktionäre ihren früheren Beschluss.

Die Kommanditaktionärinnen PVM und Theolia nahmen die Einberufung zum

Anlass, über Ergänzungsverlangen weitere Sonderprüfungen und die Bestellung

von besonderen Vertretern zur Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen zu

fordern. Aufgrund des Antrags eines Kommanditaktionärs in der

Hauptversammlung, wurden alle Beschlüsse betreffend Sonderprüfung und

Bestellung besonderer Vertreter vertagt.

Zuvor wurde eine kontroverse Diskussion zu den Sonderprüfungsanträgen

geführt. Dabei wies die Geschäftsführung der persönlich haftenden

Gesellschafterin darauf hin, dass der Spielraum und die finanziellen Mittel

für weitere juristische Streitigkeiten nahezu ausgeschöpft sei. Dabei sieht

sich die Gesellschaft immer wieder Angriffen durch ihre größte

Kommanditaktionärin Theolia SA, ein börsennotiertes Windunternehmen aus

Frankreich, ausgesetzt. Diese Angriffe zielen in der Hauptsache darauf ab,

der Ecolutions GmbH die Geschäftsführung zu entziehen. Im Verlauf des

Konflikts haben sich einzelne Aufsichtsratsmitglieder wiederholt in die

Streitigkeiten eingemischt. In den nunmehr nahezu drei vergangenen Jahren

hat sich die Theolia SA sogar gegen logische und sinnvolle

Beschlussvorschläge auf Hauptversammlungen verweigert, die sich unter

anderem positiv auf die Kosten ausgewirkt hätten.

Wie zuletzt hat sich die Theolia SA von der Rechtsanwältin Dr. Susanne

Rückert vertreten lassen, die nunmehr dem Düsseldorfer Büro der Kanzlei

Fieldfisher angehört. Dr. Rückert vertrat, wie schon in der Vergangenheit,

weitere Kommanditaktionäre, die sie nach Meinung der Ecolutions GmbH aktiv

angesprochen hatte, um deren Stimmrechte und eine entsprechende Vollmacht

zu erhalten und den Einfluss und die Mehrheit der Theolia SA zu sichern.

Auf der jüngsten Hauptversammlung konnte Dr. Rückert nunmehr auf

Unterstützung durch Deutschlands bekannteste HV-Aktivistin setzen, der sie

quasi einen Teil der eingesammelten Stimmen ihrerseits übertrug. So vertrat

diese unter anderem die SV Pensionsversicherungskasse aus Wien sowie die

Swiss Life (Liechtenstein) AG und brachte sich für diese in gewohnter Weise

in die Diskussion ein. Den Kurs der Frankfurter Beteiligungsgesellschaft

PVM AG unterstützen beispielsweise die Kommanditaktionärin Impera Total

Return AG sowie Kommanditaktionäre aus dem Umfeld der früheren ABL-Gruppe

sowie deren Nachfolgegesellschaft. In der Summe verfügt die Gesellschaft

über zwei streitige Lager.

Die erheblichen Differenzen der Kommanditaktionäre der Gesellschaft haben

in der Vergangenheit Kosten in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro für

Anwälte und Gerichte sowie ein Interimsmanagement verursacht. Das Wohl der

Gesellschaft wurde erheblich beschädigt. Die Geschäftsführung hofft, dass

die Gesellschaft nunmehr in ruhigere Gewässer kommt und sich alle

Beteiligten nach einem gut drei Jahre andauerndem Streit zum Wohle der

Gesellschaft verhalten und nicht weiter versucht wird, die Gesellschaft zu

blockieren oder mit Gerichtsprozessen zu überziehen.

Für ecolutions GmbH & Co. KGaA

ecolutions Management GmbH

Die Geschäftsführung

Kontakt:

ecolutions GmbH & Co. KGaA

Im Trutz Frankfurt 49

D-60322 Frankfurt am Main

Tel.: +49 (0) 69 915 010 80

Fax: +49 (0) 69 915 010 829

E-mail: info@ecolutions.de

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