04.09.2020 19:20:00

EU-Kommissar Hahn hofft auf Beschluss zu EU-Anleihen noch im Herbst

EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn hofft, dass die EU die nötigen Beschlüsse für EU-Anleihen noch in diesem Herbst fassen kann. Sollte das möglich sein, könnten Ende 2020 oder Anfang 2021 die ersten Papiere ausgegeben werden. Voraussetzung sei, dass EU-Parlament und EU-Rat rasch zu einer Einigung kommen. Die EU will mit dem Geld ihren 750 Mrd. Euro schweren Corona-Wiederaufbaufonds refinanzieren.

"Wir erwarten, dass der größte Teil der Anleihe-Ausgaben zwischen 2021 und 2023 abgewickelt wird", sagte der Österreicher dem "Handelsblatt" laut Vorabmeldung. Formell müsse die Aufnahme von Anleihen und allen Zahlungen bis Ende 2026 komplett getätigt werden.

Am kommenden Montag führt Hahn für die Kommission Gespräche mit der deutschen Ratspräsidentschaft und dem Europaparlament für einen Kompromiss. Geht alles nach Plan, sollen die Verhandlungen mit der Parlamentariergruppe bis 18. September abgeschlossen sein. Der Zeitdruck ist groß. Das Europaparlament muss zustimmen, sonst kann der Haushaltsplan nicht zum 1. Jänner in Kraft treten.

(Schluss) tsk/mhh

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