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11.04.2013 20:46:32

EU-Kommissar Rehn will schnellere Bankenunion

Von Matina Stevis BRÜSSEL--EU-Wirtschafts-und Währungskommissar Olli Rehn geht die Schaffung der gemeinsamen Bankenunion in Europa zu langsam. Er fordert, dass die Bankenunion schon 2015 stehen soll. Sie würde über die gemeinsame Aufsicht unter dem Dach der Europäischen Zentralbank hinausgehen, die ab Anfang nächsten Jahres in Kraft tritt. Die Bankenunion würde die Aufsicht um zwei wichtige Aspekte ergänzen.

   Einerseits geht es um die genaue Festlegung, wann und wie stark Kontoinhaber, Aktionäre und Anleihebesitzer bei einer Bankenpleite bluten müssen ("Bail-In"). Ein weiters Rettungsdrama wie in Zypern soll so vermieden werden. Andererseits, so der EU-Kommissar, müsse klar bestimmt werden, wie der europäische Rettungsfonds ESM in Not geratene Institute direkt stützen kann.

   "Ich denke es ist wichtig, dass es immer noch einige Unsicherheit bei der Bankenrettung und dem Bail-In gibt. Hier müssen wir die Gesetze klarer fassen", sagte Rehn im gemeinsamen Interview von Wall Street Journal, der Welt und der niederländischen Zeitung NCR Handelsblad. Gelingen beide Schritte ist der Finne davon überzeugt, dass die Bankenunion schon in zwei Jahren voll einsatzfähig sein kann und damit eher als geplant.

   Rehn machte deutlich, dass bei der Rettung von insolventen Geldhäusern künftig immer zuerst die Gläubiger der Banken, dann die Heimatstaaten und erst am Schluss der ESM herangezogen werden soll. Der Ansatzpunkt sei hier Spanien, wo zum ersten Mal die öffentliche Hand nicht mehr nur alleine die Rechnung für die Sanierung der Finanzwirtschaft trägt.

   Einen Tag vor dem informellen Treffen der Euro-Finanzminister in Dublin zeigte sich der Kommissar zuversichtlich, dass die Eurogruppe den beiden Sorgenkindern Irland und Portugal beim Abbau der Staatsverschuldung entgegenkommt und mehr Zeit dafür einräumt.

Kontakt zur Autorin: konjunktur.de@dowjones.com

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   April 11, 2013 14:16 ET (18:16 GMT)

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