EU und USA hoffen weiter auf baldigen TTIP-Abschluss

Einen großen Sprung nach vorn erwartet man in Brüssel von der nächsten Verhandlungsrunde in der kommenden Woche nicht. "Das ist Teil eines Prozesses, also erwarten Sie keine großen Durchbrüche", warnt ein Kommissionsmitarbeiter.

Auch die EU-Seite unterstreicht aber, Ziel sei weiter ein Abschluss der seit Sommer 2013 laufenden Verhandlungen während der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama, also bis zum Januar 2017. Bei Inhalten wolle man aber keine Abstriche machen. "Wir würden niemals die Substanz irgendeinem politischen Kalender opfern", heißt es bei der EU-Kommission. Zudem genieße TTIP in den USA sowohl bei Republikanern als auch Demokraten größere Unterstützung als das Abkommen TTP mit den Pazifikstaaten. Daher werde eine Zusammenarbeit wohl auch mit Obamas Nachfolger möglich sein.

Der aktuelle US-Präsident muss sich derweil bei seinem bevorstehenden Deutschland-Besuch auf Proteste von TTIP-Gegnern einstellen. Am Sonntag wird Obama gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Eröffnung der Hannover Messe erwartet, wo er voraussichtlich für das Abkommen werben will. Zu der zentralen Kundgebung von Umweltschutz-, Verbraucherschutz- und Dritte-Welt-Organisationen am Samstag werden bis zu 50 000 Teilnehmer erwartet.

dpa-AFX