Europäisches Parlament besorgt über den Zustand der Medienfreiheit

STRASSBURG (dpa-AFX) - Die Abgeordneten des Europaparlamentes warnen angesichts anhaltender Angriffe gegen Journalisten vor Eingriffen in die Medienfreiheit in der Europäischen Union. Der Medienpluralismus sei in mehreren EU-Mitgliedstaaten gefährdet, kritisierten die Abgeordneten in einem am Mittwoch verabschiedeten Bericht. Man beobachte eine zunehmende Verunglimpfung von Journalisten. In einigen Mitgliedstaaten habe das Parlament politisch motivierte Einschränkungen der Medien beobachtet.

Hochwertiger und unabhängiger Journalismus sollen nach Ansicht der Abgeordneten besser geschützt werden. Dazu gehöre, Journalisten Zugang zu Parlamentsdebatten und zu Dokumenten von öffentlichem Interesse zu gewähren, hieß es in dem Bericht. Die EU-Kommission solle zudem eine EU-Hotline einrichten, unter der Medienvertreter nach Schutz fragen könnten. Spezifische Schulungen der Strafverfolgungsbehörden könnten dazu beitragen, einen geeigneten rechtlichen Schutzrahmen für Journalisten zu schaffen.

Die SPD-Abgeordnete im EU-Parlament Katarina Barley sagte am Mittwoch: "Daten des Europäischen Zentrums für Medienfreiheit und von Reporter ohne Grenzen zeigen deutlich: physische und digitale Bedrohung von Journalisten haben in der EU zugenommen." Die EU-Kommission sollte den Mut aufbringen, Verletzungen der Medienfreiheit nicht nur zu benennen, sondern diese auch als Verstöße gegen europäische Grundwerte zu verfolgen, betonte sie.

Bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik waren zuletzt auch in Deutschland mehrere verbale und körperliche Angriffe auf Journalisten gemeldet worden./wpi/DP/nas