Europäisches Patentamt hält an Gültigkeit des Patents von Mitsubishi Chemical für qualitativ hochwertigen Biomasse-basierten Polyester fest

Die Mitsubishi Chemical Corporation (MCC; Hauptsitz: Chiyoda-ku (Tokio), Präsident: Hiroaki Ishizuka) hat heute bekannt gegeben, dass das Europäische Patentamt (EPA) am 17. Mai eine Mitteilung über die Weiterführung des MCC-Patents (EP1882712B, "das Patent"), bei dem es sich um ein grundlegendes Patent für einen auf Biomasse basierenden Polyester handelt, herausgegeben hat. Verschiedene Unternehmen und andere hatten Widerspruch gegen die Gültigkeit des Patents erhoben. Das EPA stand nach der mündlichen Verhandlung am 15. April dieses Jahres hinsichtlich der Gültigkeit des Patents jedoch größtenteils auf der Seite der MCC.

Es handelt sich um ein Stoffpatent für einen qualitativ hochwertigen auf Biomasse basierenden Polyester. Dieser findet breite Anwendung in unternehmerischen Tätigkeiten wie Fertigung und Vertrieb. Die entsprechenden Patente wurden auch in Japan, den USA und in China erteilt. Die Entscheidung des EPAs stützt die Gültigkeit des Patents, und MCC wird proaktiv vorgehen, um das Patent gegen ähnliche zukünftige Einsprüche zu verteidigen.

"MCC besitzt viele weitere Patente für Biomasse-basierte Produkte. Das Unternehmen weitet seine eigenen Geschäfte durch Anwendung dieser Patente kontinuierlich aus und gewährt anderen Unternehmen Lizenzen, um die Verbreitung dieser Produkte zu fördern und einen Beitrag zur weltweiten ökologischen Nachhaltigkeit zu leisten", sagte Johei Takimoto, Chief Operation Officer der Polymer Division.

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