09.06.2018 19:53:42
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Ex-Linken-Fraktionschef Gregor Gysi fordert seine Partei zur Einigkeit auf
Dass die Diskussionen innerhalb der Linken ihre Fortsetzung finden werden, machte der stellvertretende Fraktionschef im Bundestag, Fabio De Masi deutlich. Strittige Fragen im Leitantrag zur Flüchtlingspolitik seien ausgeklammert worden. "Die Arbeitsmigration aus Drittstaaten ist dort gar nicht angesprochen worden." Natürlich stelle niemand das Asylrecht infrage. Forderungen aus der Partei, wonach nach dem Parteitag das Thema erledigt sein müsse, wies De Masi zurück. "Die Bundestagsfraktion hat vor allem einen Auftrag nicht nur gegenüber Parteifunktionären, sondern gegenüber mehr als vier Millionen Wählern". Die Ankündigung der Parteiführung, wieder enger mit der Bundestagsfraktion zusammenarbeiten zu wollen, "ist bitter notwendig, denn eine Partei, die sich nur noch mit sich selbst beschäftigt, die wird nicht mehr gewählt".
Auch die stellvertretende Fraktionschefin im Bundestag, Gesine Lötzsch, ist davon überzeugt, dass die Debatten über Flüchtlings- und Migrationspolitik weitergehen. "Die zugespitzten Auseinandersetzungen sind mit dem Parteitag nicht zu Ende." Das eher schwache Abschneiden der beiden Parteivorsitzenden Kipping und Riexinger bei den Neuwahlen führte Lötzsch auf die Kontroversen der vergangenen Monate zurück. "Die Partei möchte mehr Harmonie - und das ist mit diesem Ergebnis zum Ausdruck gekommen."
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