26.01.2014 18:04:31
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Fahimi ist neue SPD-Generalsekretärin
Von Susann Kreutzmann
BERLIN--Neue SPD-Generalsekretärin ist die Gewerkschafterin Yasmin Fahimi. Die Delegierten wählten die 46-Jährige mit 88,5 Prozent der Stimmen auf einem außerordentlichen Bundesparteitag in Berlin. Fahimi folgt auf Andrea Nahles, die als Arbeitsministerin in die Große Koalition wechselte. Fahimi ist in der SPD bislang wenig bekannt. Sie arbeitete in Hannover im Vorstand der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie. Parteichef Sigmar Gabriel verspricht sich von der Wahl Fahimis frischen Wind und einen Blick mit neuen Erfahrungen" für die SPD.
Vor der studierten Chemikerin steht eine schwierige Aufgabe: Sie soll die Partei programmatische weiterentwickeln und gleichzeitig in ihrer Regierungsarbeit unterstützen. Außerdem soll sie das Verhältnis zur Linkspartei entkrampfen und die SPD damit auch perspektivisch für neue Bündnisoptionen öffnen. Fahimi ist die erste SPD-Generalsekretärin, die kein Bundestagsmandat besitzt.
Eigentlich hatte sich der schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Ralf Stegner Hoffnungen auf das Generalsekretärsamt gemacht. Gegen seine Kandidatur begehrten aber vor allem die sozialdemokratischen Frauen auf. Es gehe nicht, dass die Führungspositionen wie Partei- und Fraktionsvorsitz nur mit Männern besetzt seien, kritisierten sie. Gabriel lenkte ein und schlug Stegner für das Amt des stellvertretenden Parteivorsitzenden vor. Dafür wurde die Zahl der Stellvertreter von fünf auf sechs erhöht. Stegner wurde mit 78,3 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt.
Neuer Schatzmeister ist der SPD-Abgeordnete Dietmar Nietan. Für ihn stimmten 84,3 Prozent. Er folgt auf Barbara Hendricks, die Bundesumweltministerin wurde. Der 49-Jährige aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen ist in der Partei gut vernetzt. Vor seinem Wiedereinzug in den Bundestag 2009 arbeitete Nietan als außenpolitischer Berater von Martin Schulz, der Spitzenkandidat der SPD für die Europawahl ist. Immerhin kann sich Nietan als neuer Schatzmeister über eine volle Beitragskasse freuen. Im vergangenen Jahr traten rund 20.000 Menschen in die SPD ein. Damit ist die SPD mit rund 475.000 Mitgliedern wieder an die erste Stelle vor die CDU mit aktuell rund 468.000 Mitgliedern gerückt.
Kontakt zur Autorin: Susann.Kreutzmann@wsj.com
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January 26, 2014 11:30 ET (16:30 GMT)
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