G7-Staaten bauen Abwehrsystem gegen Manipulationen und Propaganda auf

LA MALBAIE (dpa-AFX) - Deutschland und die anderen G7-Staaten wollen gemeinsam gegen Destabilisierungsversuche aus Ländern wie Russland vorgehen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur einigten sie sich am Freitag beim Gipfeltreffen in Kanada auf den Aufbau eines neuen Abwehrsystems. Der sogenannte "Rapid Response Mechanism" (RRM) soll eine koordinierte und deutlich schnellere Reaktion auf Wahlmanipulationen, Propagandaattacken und andere "inakzeptable Handlungen" ermöglichen.

Russland wird zum Beispiel von mehreren US-Geheimdiensten beschuldigt, im letzten US-Präsidentschaftswahlkampf mit Hackerangriffen der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton geschadet zu haben. In Deutschland wird Russland vorgeworfen, gezielt Fehlinformationen zu streuen, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Als Beispiele gelten der Fall Lisa - die angebliche Vergewaltigung eines deutsch-russischen Mädchens - oder eine Kampagne, die darauf abzielte, Bundeswehrsoldaten in Litauen in Misskredit zu bringen. Als äußerst problematisch werden zudem offensichtliche Versuche gesehen, EU-feindliche Parteien und Bewegungen zu unterstützen.

Über das neue Abwehrsystem sollen Informationen über solche Angriffe nun systematisch analysiert und ausgetauscht werden. Im nächsten Schritt würde dann im Idealfall eine koordinierte Reaktion erfolgen, die von Gegenkampagnen bis zu Sanktionen reichen könnte.

Die Einigung auf das neue Abwehrsystem kam am Rande des G7-Gipfels zustande. Auf ihm sprechen Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Staats- und Regierungschefs aus den USA, Kanada, Italien, Frankreich, Großbritannien und Japan noch bis zu diesem Samstag über Konflikte untereinander und die Weltlage. Zudem gehören der EU-Ratspräsident und der EU-Kommissionspräsident zu den ständigen Mitgliedern der G7./aha/DP/zb