27.07.2014 17:01:48
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Gabriel warnt bei Rüstungsexporten vor "Geschäft mit dem Tod"
BERLIN (dpa-AFX) - Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat bei Rüstungsexporten vor einem "Geschäft mit dem Tod" gewarnt. Mit Blick auf Kritik von CSU-Chef Horst Seehofer an einer restriktivere Genehmigungspraxis der Bundesregierung sagte Gabriel am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin": "Eines geht nicht: Dass wir nicht aufpassen, Waffen liefern und ein paar Jahre später unsere Bundeswehrsoldaten in solche Regionen schicken, um das alles wieder zu befrieden. Die stehen dann deutschen Waffen gegenüber."
Rüstungsgeschäfte seien im Kern kein Instrument der Wirtschaftspolitik, sagte der SPD-Vorsitzende. "Das ist im Kern ein Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik. Und es ist, wenn man nicht aufpasst und nicht sehr vorsichtig ist, sehr schnell ein Geschäft mit dem Tod."/du/DP/he
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