Gemeindebund befürwortet Anschlusspflicht ans Wärmenetz

BERLIN (dpa-AFX) - Der künftige Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, hat sich für eine Anschlusspflicht für Hausbesitzer ans Wärmenetz ausgesprochen. "Es wäre sinnvoll, ähnlich wie in anderen Bereichen, einen Anschluss- und Benutzungszwang zu verhängen, um die Wirtschaftlichkeit sicherzustellen", sagte Berghegger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). "Wenn alle angeschlossen werden, dann lohnt sich die Investition auch."

Auch beim Verband kommunaler Unternehmen (VKU) wird eine Anschlusspflicht zumindest als erwägenswert betrachtet. Die Ampel-Koalition plant neben einer Reform des Gebäudeenergiegesetzes - des sogenannten Heizungsgesetzes - auch eine Reform der kommunalen Wärmeplanung. Laut Gesetzentwurf sollen Länder und Kommunen in den kommenden Jahren konkrete Pläne vorlegen, wie sie ihre Heizinfrastruktur klimaneutral umbauen wollen. Dies soll Bürgern eine wichtige Orientierung geben, indem sie erfahren, ob ihr Haus bald an ein Fern- oder Nahwärmenetz angeschlossen wird oder sie ihre Heizung absehbar auf eine Wärmepumpe umrüsten sollten.

Die Bundesregierung dürfe dabei die kleineren Kommunen nicht vergessen, sagte Berghegger. "Bisher ist vorgesehen, dass nur für Kommunen über 10 000 Einwohner eine verpflichtende Wärmeplanung vorgesehen wird. Das sind etwa 1900 von insgesamt rund 11 000 Kommunen. Aber was ist mit allen anderen, die eine geringere Bevölkerungszahl haben?" Es werde Zuschüsse geben müssen, damit die Wärmewende auch in der Fläche angegangen werden könne.

Berghegger wurde vor wenigen Tagen zum Nachfolger von Gerd Landsberg beim kommunalen Spitzenverband gewählt. Berhegger wird das Amt Anfang kommenden Jahres übernehmen./tos/DP/zb