Habeck zu Schuldenbremse: Nicht aufhören, Neues zu denken

BERLIN (dpa-AFX) - Wirtschaftsminister Robert Habeck hat in der Debatte um die Schuldenbremse für mehr Offenheit geworben. "Es ist kein Geheimnis, dass mir eine Reform der Schuldenbremse vorschwebt, aber vielleicht gibt es auch andere Lösungen", sagte der Grünen-Politiker in einer auf der Online-Plattform X (früher Twitter) veröffentlichten Videobotschaft. In der Debatte prallten gefestigte Ansichten aufeinander. "Hauptsache, wir stellen uns ernsthaft und ehrlich den neuen Herausforderungen und hören nicht auf, Neues zu denken, nur weil vor 15 oder 20 Jahren einmal etwas gedacht wurde", sagte Habeck in dem Video vom Freitag. Die aktuellen Krisen "erlauben nicht, blind an Dogmen festzuhalten".

In der Ampel-Koaltion herrscht Uneinigkeit über die Zukunft der seit 2009 im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse. Finanzminister Christian Lindner (FDP) lehnt es zwar ab, die Schuldenbremse wie von den Koalitionspartnern SPD und Grünen gefordert grundlegend zu reformieren - er kündigte zuletzt aber Pläne für eine Teilreform im kommenden Jahr an./vrb/DP/he