Hamas-Angriff zeigt Bedarf: Deutsches Flugabwehr-Projekt kommt voran

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die deutsche Initiative zur Stärkung der Luftverteidigung in Europa kommt voran. Nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius könnten bereits in drei oder vier Monaten die ersten Verträge für die Bestellung zusätzlicher Anlagen unterschrieben werden. Dazu gehört zum Beispiel das deutsche Mittelstrecken-Flugabwehrsystems Iris-T.

"Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wird deutlich, wie wichtig eine leistungsfähige Luftverteidigung ist", sagte Pistorius am Mittwochabend bei der Unterzeichnung einer Rahmenvereinbarung durch Partnerstaaten im Nato-Hauptquartier in Brüssel. Derzeit zeigten dies zudem leider auch die rücksichtslosen und verheerenden Terroranschläge gegen Israel.

"Die Hamas hat ihre abscheulichen und mörderischen Angriffe auf unschuldige Zivilisten mit massiven Raketenangriffen vorbereitet", sagte der SPD-Politiker. Dies verdeutliche, dass selbst nichtstaatliche Akteure eine der leistungsstärksten Luftverteidigungen der Welt herausfordern könnten.

Das Gründungsabkommen für die "European Sky Shield Initiative" (Essi) war im Oktober vergangenen Jahres von Deutschland und 14 weiteren Staaten unterzeichnet worden - mittlerweile sind 19 Länder Mitglied. Das Projekt soll helfen, bestehende Lücken im derzeitigen Nato-Schutzschirm für Europa zu schließen. Defizite gibt es dort beispielsweise im Bereich ballistischer Raketen, die auf ihrer Flugbahn große Höhen erreichen, aber auch bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern.

Hintergrund der deutschen Initiative ist vor allem der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Er hat die Sicherheitslage in Europa nach Einschätzung der Nato fundamental verändert und macht deswegen zusätzliche Anstrengungen bei der Luftverteidigung notwendig. Bislang war die Raketenabwehr in Europa vor allem auf mögliche Bedrohungen aus dem Iran ausgerichtet.

Künftig sollen nun unter anderem gemeinsam neue Abwehrsysteme eingekauft werden, die dann zusammen möglichst günstig ein großes Gebiet abdecken. Neben dem Kauf von Iris-T-Systemen könnte zum Beispiel auch Patriot-Flugabwehrraketen gemeinsam angeschafft werden.

Nicht beteiligt an der Initiative sind bislang Länder wie Polen, Frankreich und Italien. Vor allem Frankreich lehnt das Projekt ab, weil es auch auf die Anschaffung nicht-europäischer Systeme setzt./aha/DP/he