Hollande sieht Frankreich in ernster Lage

   Von William Horobin

   PARIS--Der französische Präsident sieht sein Land sechs Monate nach Amtsantritt in einer schwierigen Lage. Er versprach den Franzosen aber eindringlich, sich um Arbeitsplätze zu kümmern und bat sie, ihn am Ende seiner Amtszeit zu bewerten. "Meine Mission ist simpel: Sie ist, das Wachstum anzukurbeln und die Arbeitslosigkeit zu reduzieren. Daran will ich mich messen lassen", sagte der Staatschef bei seiner ersten Pressekonferenz vor 400 Journalisten im Elysée-Palast.

   Seitdem Hollande die Amtsgeschäfte im Mai übernommen hat, verliert die französische Wirtschaft an Schwung. Die Arbeitslosigkeit ist über die psychologisch wichtige Marke von 3 Millionen gesprungen. Die Umfragewerte des Präsidenten sind deshalb deutlich in den Keller gegangen. Hollande verteidigte trotzdem seine Wirtschaftspolitik, die höhere Steuern für Großunternehmen und Reiche auszeichnet.

   Um aus der Deckung zu kommen, will die Regierung die Unternehmen in den kommenden Jahren schrittweise um 20 Milliarden Euro bei den Lohnnebenkosten entlasten. Damit soll die Wettbewerbsfähigkeit des Landes gesteigert werden und die Firmen international Marktanteile zurückgewinnen. Hollande sprach lange und ausführlich über den Pakt für mehr Wettbewerbsfähigkeit. "Dieser Pakt zielt darauf, dass mehr und besser in Frankreich produziert wird. Er ist auf die kleinen und mittelständischen Betriebe ausgerichtet, um ihnen dabei zu helfen, sich zu entwickeln."

   In der Außenpolitik zeigte sich der Staatschef mit Blick auf den Nahen Osten forscher als seine europäischen Partner. Frankreich erkennt nach seinen Worten als erster westlicher Staat das neue syrische Oppositionsbündnis als "einzigen Vertreter des syrischen Volkes" an. Das Bündnis werde damit zudem als "künftige Übergangsregierung eines demokratischen Syriens" behandelt. Die bisher zersplitterte syrische Opposition hatte sich am Wochenende zu einer Allianz gegen Machthaber Baschar Al-Assad formiert.

   In der Europapolitik setzt der Sozialist auf ein Europa der zwei Geschwindigkeiten. Die Eurozone müsse eine "eigenständige Kraft" werden. Darüber werde er auch mit der Bundeskanzlerin sprechen, versprach Hollande. Nichts dürfe die deutsch-französischen Beziehungen schwächen. Beide Länder hätten eine hohe Verantwortung für Europa.

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   November 13, 2012 13:57 ET (18:57 GMT)

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