Hollande stellt Regierungsumbildung in Aussicht

   PARIS (AFP)--Ein Jahr nach seinem Wahlsieg hat Frankreichs Staatschef François Hollande erstmals eine Regierungsumbildung in Aussicht gestellt. "Eine Kabinettsumbildung wird zur gegebenen Zeit kommen", sagte Hollande dem Magazin Paris Match laut Vorabbericht vom Dienstag. Ein Datum nannte Hollande allerdings nicht, vor Journalisten in Paris machte er aber deutlich, dass ein Austausch von Ministern nicht unmittelbar anstehe.

   Es werde der Tag kommen, an dem eine Wahl getroffen werden und ein "Umbau" des Kabinetts erfolgen müsse, sagte Hollande Dabei sei "niemand in der Regierung geschützt. Niemand genießt Immunität". "Heute erwarten die Franzosen Ergebnisse", fügte Hollande hinzu. "Diese Mannschaft muss sie liefern bei Arbeitslosigkeit, Wohnraum, Konsum, Bildung, Frankreichs Platz in der Welt."

   Eine Frage von Journalisten zu einer womöglich bald anstehenden Regierungsumbildung wollte Hollande bei einer Pressekonferenz an der Seite des polnischen Staatschefs Bronislaw Komorowski in Paris nicht beantworten. Die Frage sei "derzeit nicht aktuell", sagte er lediglich.

   Angesichts der schlechten Wirtschaftsdaten und der wachsenden Arbeitslosigkeit, die Hollandes Umfragewerte in den Keller haben stürzen lassen, gibt es in Frankreich immer wieder Gerüchte über eine Regierungsumbildung. Insbesondere in der Lügen-Affäre um Ex-Haushaltsminister Jérôme Cahuzac waren Rufe nach einer Umbesetzung des Kabinetts laut geworden, Hollande lehnte dies damals aber ab. Als Wackelkandidat gilt insbesondere Regierungschef Jean-Marc Ayrault, dem Führungsschwäche vorgeworfen wird.

   Aber auch Industrieminister Arnaud Montebourg, der dem linken Flügel der regierenden Sozialisten angehört, könnte bei einer Regierungsumbildung ausgetauscht werden. Zuletzt hatte Montebourg für Schlagzeilen gesorgt, weil er einen Verkauf der französischen Internet-Videoplattform Dailymotion an den US-Internetriesen Yahoo verhinderte. In Paris Match verteidigte Hollande diese Entscheidung seines Ministers. "Es gab ein Risiko, dieses französische Unternehmen zu verlieren", sagte der Staatschef. "Die Idee war, eine Partnerschaft mit Yahoo zu knüpfen, was Yahoo bislang zurückgewiesen hat."

   Der einzige Minister, den Hollande in dem Interview ausdrücklich lobte, ist Innenminister Manuel Valls. "Manuel Valls macht eine gute Arbeit. Das wird von der Öffentlichkeit anerkannt." Valls ist in Umfragen seit Monaten der beliebteste Minister in der sozialistischen Regierung.

   Hollande hatte sich am 6. Mai 2012 in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl gegen den konservativen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy durchgesetzt. Sein Amt trat er offiziell am 15. Mai an. Inzwischen stellt ihm in Umfragen nur noch rund ein Viertel der Franzosen ein gutes Zeugnis aus.

   DJG/AFP/chg

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   May 07, 2013 12:45 ET (16:45 GMT)- - 12 45 PM EDT 05-07-13