IAA/ROUNDUP 2: Gegner planen Protest und Blockaden

(neu: aktualisiert nach Gerichtsentscheidung)

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Rund um die Automesse IAA Mobilty werden zahlreiche Proteste und Aktionen erwartet. Das Bündnis "Sand im Getriebe" will die Messe am kommenden Freitag mit "Tausenden Menschen" blockieren, und einen reibungslosen Ablauf verhindern, wie eine Sprecherin am Montag sagte. Zu einer Demonstration und Radsternfahrt des Bündnisses #Aussteigen werden Zehntausende Teilnehmer erwartet. Beobachter rechnen Beobachter mit diversen weiteren Aktionen gegen die Messe.

Die #Aussteigen-Demonstrationen werden von einem breiten Bündnis von Greenpeace, dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), den Naturfreunden Deutschland bis zum Fahrradclub ADFC getragen. Die Polizei erwartet bis zu 35 000 Teilnehmer bei der Fahrradsternfahrt und 10 000 bei der Demonstration zu Fuß, beide Aktionen sollen am Samstag gegen 14.30 auf der Theresienwiese enden.

Die Veranstalter streiten mit der Stadt allerdings noch um die genauen Routen für die Fahrradsternfahrt. Man habe vor elf Monaten die ersten Versammlungsanzeigen gestellt und habe jetzt erst am Freitag von der Stadt die Mitteilung erhalten, dass 3 von 16 geplanten Routen für die Fahrradsternfahrt am kommenden Samstag verboten würden, sagte Andreas Schön vom Fahrradclub ADFC am Montag. Dies sei "ein absolutes Unding", kritisierte er. So gehe man in einer Demokratie nicht mit Protest um.

Der Streit um die Demonstrationsrouten wird wohl auch die Justiz beschäftigen. Schön kündigte an, die Verbote juristisch aufzuarbeiten. Doch bisher habe man keinen schriftlichen, rechtsmittelfähigen Bescheid. Bereits vor Gericht ist dagegen der Streit darüber, ob die Radsternfahrt auch Autobahnen benutzen darf.

Und auch zwischen "Sand im Getriebe" und der Stadt gab es bereits eine juristische Auseinandersetzung. Das Bündnis hatte gegen Auflagen für ein Protestcamp auf der Theresienwiese geklagt. Das Kreisverwaltungsreferat hatte nicht genehmigt, alle erwarteten 1500 Teilnehmer am "Mobiliätswendecamp" auf Spendenbasis mit veganem Essen zu versorgen und Zirkuszelte für Bildungsveranstaltungen aufzubauen. In einer Eilentscheidung erlaubte das Verwaltungsgericht München am Montag die vegane Verpflegung für alle Teilnehmer, den Aufbau der Zelte untersagte es aber.

Marion Tiemann von Greenpeace betonte, dass die IAA trotz neuen Konzepts nicht glaubwürdig sei. Sie sei nur "ein Schauspiel" und schaue man hinter die Kulissen, "findet man dasselbe schmutzige Geschäft". Die Autoindustrie weigere sich, daran mitzuwirken, das Schlimmste an der Klimakrise abzuwenden. Man gehe nun hier in München auf die Straße, damit sich das ändere.

Die Münchner Polizei rechnet zur IAA in dieser Woche mit ihrem größten Einsatz in 20 Jahren. Bis zu 4500 Polizisten sind eingeplant. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat im Vorfeld vor gewalttätigen Protesten gewarnt, die Klimaaktivisten haben dies allerdings zurückgewiesen und betont, dass von ihnen keine Gewalt ausgehen werde.

Was genau "Sand im Getriebe" am Freitag plant, hat das Bündnis noch nicht verraten. Bei der letzten IAA vor zwei Jahren in Frankfurt hatten Aktivisten unter anderem stundenlang den Haupteingang blockiert./ruc/DP/nas