Irans Parlament setzt Industrieminister nach Kritik ab

TEHERAN (dpa-AFX) - Im Iran ist der Industrieminister nach massiver Kritik des Amtes enthoben worden. Die Abgeordneten des von konservativen Hardlinern dominierten Parlaments entzogen Resa Fatemi Amin am Sonntag das Vertrauen, wie Staatsmedien berichteten. Der Minister für Industrie, Bergbau und Handel war angesichts der schweren Wirtschaftskrise, der steigenden Inflation und Vorwürfen des Missmanagements zunehmend unter Druck geraten. Von 272 anwesenden Abgeordneten stimmten 162 gegen den Minister.

Internationale Sanktionen haben die iranische Wirtschaft deutlich geschwächt. Gleichzeitig werfen zahlreiche Kritiker der Regierung unter Präsident Ebrahim Raisi Unfähigkeit vor. Die Inflationsrate beträgt nach offiziellen Statistiken rund 50 Prozent. Der erzkonservative Raisi wurde 2021 mit der geringsten Wahlbeteiligung in der Geschichte der Islamischen Republik ins Amt gewählt. Heute steht der Geistliche selbst bei Systemanhängern in der Kritik.

Neben den wirtschaftlichen Sorgen zahlreicher Menschen ist Irans Staatsführung auch durch die jüngsten Proteste massiv unter Druck geraten. Die im Herbst 2022 von Frauen angeführten Demonstrationen gegen den repressiven Regierungskurs und das islamische Herrschaftssystem wurden gewaltsam niedergeschlagen. Inzwischen setzen viele Frauen ihren Protest etwa dadurch fort, dass sie demonstrativ den Kopftuchzwang ignorieren./arb/pey/DP/he