Juncker hofft auf baldiges Handelsabkommen mit Japan

BRÜSSEL/BERLIN (dpa-AFX) - Die EU-Kommission hofft auf einen raschen Abschluss der Freihandelsgespräche mit Japan. Er habe EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und ihren Agrarkollegen Phil Hogan nach Japan geschickt, sagte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Donnerstag in Berlin. Die Reise finde statt, "damit diese Gespräche vor dem Gipfel zwischen Europäischer Union und Japan am 6. Juli zu Ende geführt werden können".

Ein EU-Japan-Gipfel ist bislang aber gar nicht offiziell angesetzt. Er soll erst anberaumt werden, wenn die Gespräche über ein Freihandelsabkommen abgeschlossen sind, heißt es in Brüssel. Gastgeber wäre außerdem der Rat als Vertretung der EU-Staaten. Die EU-Kommission führt aber die Verhandlungen.

Juncker selbst räumte ein: "Das hakt noch an einigen Stellen." Zuletzt hatten Diplomaten erklärt, schwierige Fragen seien etwa in den Bereichen Landwirtschaft und Automobilindustrie noch zu klären.

Kritik an ihren Verhandlungen mit Japan hatte die EU-Kommission zuletzt zurückgewiesen. "EU-Standards in Bereichen wie Umwelt- und Verbraucherschutz stehen ebenso wenig zur Disposition wie das sogenannte Vorsorgeprinzip", hatte ein Sprecher am Samstag betont. Die "Süddeutsche Zeitung" (Samstag) sowie NDR und WDR hatten zuvor unter Berufung auf von Greenpeace veröffentlichte Verhandlungsdokumente berichtet, dass die EU-Kommission bei den Verhandlungen mit Japan "Prinzipien des Verbraucherschutzes offenbar nicht durchsetzen" könne./hrz/DP/mis