Justizminister macht Facebook Druck wegen Hasskommentaren - Magazin

   HAMBURG (AFP)--Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat dem sozialen Netzwerk Facebook einem Bericht zufolge vorgeworfen, Zusagen im Kampf gegen Hassbotschaften zu brechen. In einem Brief, der dem "Spiegel" vorliegt, schreibt Maas dem Nachrichtenmagazin zufolge: "Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt bisher hinter dem zurück, was wir in der Task Force gemeinsam verabredet haben".

   Laut Maas löscht Facebook "noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche." Maas forderte deshalb mehrere Verbesserungen: "Insbesondere muss sichergestellt sein, dass Meldungen problematischer Beiträge durch die Nutzer genauso zügig und sorgfältig bearbeitet werden wie die von Organisationen", zitiert das Nachrichtenmagazin aus dem Schreiben.

   Indirekt droht Maas demnach dem Konzern auch mit einer Regulierung auf europäischer Ebene. Er sei sich mit den europäischen Amtskollegen einig darin, dass von Hassbotschaften "eine erhebliche Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden" ausgehe, heißt es in dem Schreiben. "Je besser es den beteiligten Unternehmen hier gelingt, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, desto geringer ist der Bedarf für weitere Regulierung."

   Die gemeinsame Arbeitsgruppe von Justizministerium und Internetunternehmen wie Facebook und Google hatte sich im Dezember 2015 darauf verständigt, deutschsprachige Mitarbeiter juristisch zu schulen und Inhalte mit Hasskriminalität im Regelfall binnen 24 Stunden zu entfernen.

   DJG/ros

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   July 17, 2016 08:54 ET (12:54 GMT)- - 08 54 AM EDT 07-17-16