Klingbeil: 'Der Kanzler wird sich zurückkämpfen in diesem Jahr'

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Chef Lars Klingbeil blickt trotz schlechter Umfragewerte für die Bundesregierung und Kanzler Olaf Scholz (SPD) optimistisch auf 2024. "Der Kanzler - da bin ich optimistisch und auch sicher - wird sich zurückkämpfen in diesem Jahr", sagte er am Sonntag dem Fernsehsender Welt. Die Regierung müsse sich 2024 anders verhalten und Vertrauen zurückerobern. Die Herausforderungen seien alle bekannt.

Scholz stürzte zuletzt in den Umfragen ab. Laut ARD-Deutschlandtrend vom Januar sind nur noch 19 Prozent zufrieden. Das ist nach Angaben des Senders der niedrigste Wert seit Beginn dieser Kanzler-Erhebungen 1997. Generell sind die Werte der Ampel-Parteien in den Umfragen eingebrochen, bei der SPD etwa auf 13 bis 15 Prozent.

Klingbeil zeigte sich in seiner vorherigen Kritik bestätigt. "Dass die SPD eine bessere Politik machen muss, dass der Kanzler auch jetzt von sich aus angekündigt hat, dass er mehr erklären will, dass er präsenter sein will, dass weniger Streit in der Regierung sein muss, das sind alles Punkte, da dränge ich seit langem", sagte der SPD-Chef. Er betonte zudem, es müsse "weniger Streit, also weniger Vielstimmigkeit in der Regierung" geben.

Die Regierung müsse sich künftig auf die arbeitende Mitte konzentrieren, "wenn es beispielsweise um Fragen wie bei der Pendlerpauschale geht, um auch die berechtigten Klimamaßnahmen, die in der Regierung angedacht sind, sozial abzufedern". Als weitere Beispiele nannte er eine funktionierende Pflege, bezahlbare Mieten, anständige Löhne sowie eine funtionierende Infrastruktur und Bahn. Diese Themen hätten "für die Arbeitenden in diesem Land eine hohe Bedeutung"./jbl/DP/he