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03.06.2017 14:24:00

Kurz 2 - SPÖ und Grüne fühlen sich an Schüssel und Grasser erinnert

Kurz 2 - SPÖ und Grüne fühlen sich an Schüssel und Grasser erinnertDie Ansage von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, die Abgabenquote auf 40 Prozent senken zu wollen, hat beim Noch-Koalitionspartner SPÖ und auch bei den Grünen skeptische Reaktionen ausgelöst. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler fühlte sich an die Ära von ÖVP-Kanzler Wolfgang Schüssel erinnert, die Grünen sahen Kurz als Grasser-Klon. Die NEOS wiederum verwiesen auf ihr eigenes Steuerkonzept.

"Kurz wandelt mit seinen Plänen auf Schüssels Spuren, der 2006 Steuersenkungen fast wortgleich gefordert hat, ohne das jemals in die Tat umzusetzen. Und der alte Schüssel-Kurs, denn die angeblich neue Kurz-ÖVP jetzt kopiert, hat Österreich bekanntlich gar nicht gut getan", erklärte Niedermühlbichler. Es sei zwar zu begrüßen, dass Kurz endlich etwas sagt, "was mit viel gutem Willen als inhaltliche Äußerung gesehen werden kann". Doch das kann, so der rote Parteimanager, "freilich nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Kurz-Aussagen noch immer schwammig und inhaltsleer sind".

"Mit seiner Ankündigung entpuppt sich Kurz als Klon des früheren ÖVP-Finanzministers Karl-Heinz Grasser", stellte der Grüne Budgetsprecher Bruno Rossmann fest. Zwölf Milliarden Euro seien nicht ohne erhebliche Einsparungen aufzubringen. Es sei anzunehmen, dass die ÖVP damit wohl wieder nur die Besserverdienenden profitieren lassen will.

Die wirtschaftsliberale Oppositionspartei NEOS verwies auf ihr vor über zwei Jahren vorgelegtes Steuerreformkonzept. Die Senkung der Abgabenquote auf 40 Prozent fordern die NEOS schon lange, so Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn. Profitieren müssten davon vor allem auch die Unternehmer, unter anderem über eine Senkung der Lohnnebenkosten.

(Schluss) pro

WEB http://www.oevp.at

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