Lausitzer Rundschau: Falsche Strategie Verteidigungsminister immer stärker unter Druck

Cottbus (ots) - Die Anzahl der politischen Sympathieträger im schwarz-gelben Bundeskabinett von Angela Merkel ist gelinde gesagt überschaubar. Ihr Verteidigungsminister Thomas de Maizière gehörte bislang zu den wenigen wirklichen Aktivposten, der selbst bei der Opposition im Ruf eines soliden und verantwortungsvollen Arbeiters stand. Nun ist de Maizière hartnäckig dabei, diesen guten Ruf zu verspielen. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht neue Details in der leidigen Drohnen-Affäre auftauchen, die am politischen Nimbus des obersten Soldaten der Nation kratzen. So wie erst gestern wieder, als sich der US-Hersteller der "Global Hawk" befremdet von den deutschen Vorhaltungen zeigte und obendrein ein Pressebericht kursierte, wonach sich der Minister noch für die europäische Variante der Drohne einsetzte, als die schon schwer im Sinkflug war. Und was macht de Maizière? Der Minister schweigt und verweist auf den 5. Juni, an dem er den gordischen Knoten mit einem umfassenden Bericht vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages durchschlagen will. Bis dahin sind es aber noch rund zwei Wochen. Das ist politisch genug Zeit, um den Druck auf den Minister mit mehr oder minder stichhaltigen Vorwürfen ins Unermessliche zu steigern. Und glaube keiner, sein Auftritt im Verteidigungsausschuss werde zum Befreiungsschlag. Dafür wird schon die Opposition mit bohrenden Fragen sorgen, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht erschöpfend beantwortet sind. Thomas de Maizière hat sich bei seiner Aufklärungsstrategie gründlich verrannt. Anstatt schnell reinen Tisch zu machen, hat das Drohnen-Desaster inzwischen viele Zutaten für ein politisches Sommertheater. Und das ausgerechnet im Jahr der Bundestagswahl - schlecht für de Maizière, aber noch schlechter für Merkel.

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